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07.Mar.2011 https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,druck-749350,00.html Nach Verteidigungsminister Gates äußerte sich am Sonntag auch der neue Stabschef im Weißen Haus, Bill Daley, eher zurückhaltend. "Eine Menge Leute reden über eine Flugverbotszone, als wäre es (...) ein Videospiel oder so etwas", sagte Daley dem US-Sender NBC. "Wer darüber auf diese Weise redet, hat keine Ahnung, wovon er spricht." On Feb 17, Gov. Walker said he’d received more than 8000 emails on his budget bill, with most urging him to “stay firm.” Then, he upped it to 19,000. A paper asked to see them, by hand-delivered letter & the next week by emails to his spokesperson & legal counsel. No response. So they’re suing him. [link] Probable Republican presidential candidate Gary Johnson, former NM governor, favors legalizing pot, supports abortion rights, opposes the wars in Afghanistan and Iraq, and doesn’t go to church. “I don’t think you’ll ever hear me invoking God in anything I do.” [link] Russlands Militär: keine Bombardierung auf Benghazi Satellitenmonitoring – Libyen aus dem All: “und die Bilder erzählen eine andere Geschichte… “ Al Jazeera passes litmus test of its objectivity. Publishes negative news about home base Qatar. [link] Leave a Message, Go To Jail - timothy Okian Warrior writes “A man in Weare, New Hampshire was charged with felony wiretapping for recording the police during a traffic stop – based on a cell phone call he made as an officer approached his vehicle. From the article: Police considered it wiretapping because the call was being recorded by a voice mail service without the officer’s consent.”Read more of this story Anonymous Coward writes “A report in p2pnet.net says a ‘declaration for a temporary council in the Republic of Libya’ has been published. The story quotes Alive in Libya, which says Mustafa Abdul Jaleel is the president, and Abdul Hafid Abdul Qader Ghoga is the deputy president and official spokesman. No other details are given.”Read more of this story the Department of Defense will not let Rep. Dennis Kucinich see Bradley Manning so he can asses the conditions. Is this even legal? [link] Researchers Develop Super Batteries From Aerogel - samzenpus greenerd writes “Researchers from the University of Central Florida may have found the most efficient (and most bizarre) battery material yet – ‘frozen smoke’, also known as Aerogel. One of the world’s lightest solids, aerogel contains multi-walled carbon nanotubes (MWCNT) which each one several thousands thinner than human hair. The researchers, Associate Professor Lei Zhai and Postdoctoral Associate Jianhua Zou, believe that this material could soon become the best energy storage material for capacitors and batteries.”Read more of this story Volunteers Heading Unarmed to Take On Gaddafi: “It’s a trip we may not return from, but there’s no turning back now. Revolution or death.” [link] Black Watch `on 24-hour standby` to intervene if Libyan crisis worsens Libyan government claims: “Everything is safe. Tripoli is 100 per cent under control. What you are hearing is celebratory fireworks. People are in the streets, dancing in the square.” He warned, however: “I would like to advise not to go there for your safety.” [link] Caught On Tape: Cops Talk About Stealing Man’s Property Over Bag Of Weed. The officers have been charged. [link] Prison Rape And The Government – Disturbing report on US prison service. Incidents of sexual abuse may be as high as 25 per hour. “Overall, most victims were abused not by other inmates but by corrections staff: agents of our government, paid with our taxes” [link] [18.20 Uhr] Oppositionelle der Übergangsregierung melden, die Rebellen hätten die Städte Misurata und Sawija wieder zurückerobert, berichtet Reuters. USA debattieren über Flugverbot [18.14 Uhr] Die USA und ihre Verbündeten sollten nach Ansicht von US-Senator John Kerry eine Flugverbotszone über Libyen vorbereiten. Ohne eine internationale Einigung sollte ein Flugverbot aber nicht in Kraft treten, sagte der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Beziehungen im US-Senat dem Fernsehsender CBS. Außerdem sollte ein Vorgehen gegen die libysche Luftwaffe nur als Reaktion auf Angriffe auf Zivilisten vonseiten der regimetreuen Truppen in Erwägung gezogen werden. Anders als US-Verteidigungsminister Robert Gates betrachte er ein Flugverbot nicht als militärische Intervention in Libyen, sagte Kerry. Gates hatte vor wenigen Tagen erklärt, eine Flugverbotszone über dem nordafrikanischen Land käme einem Krieg gleich: Nur mit einem kriegerischen Akt könne die libysche Luftwaffe am Boden gehalten werden. Dutzende Verletzte und Tote in Ras Lanuf [18.01 Uhr] SPIEGEL-Reporter Clemens Höges berichtet aus dem Krankenhaus der Hafenstadt Ras Lanuf. Laufend fahren Ambulanzen vor und liefern Dutzende Verletzte der Gefechte ein. "Fünf Verwundete des Gefechts um Ben Dschawad sind hier gestorben. Und es kommen immer mehr Krankenwagen. Die Kämpfer vor dem Krankenhaus sind extrem aufgewühlt", schreibt Höges. "Einer brüllt herum, mit einer Handgranate in der Hand." 18 Menschen sterben bei Gefechten in Misurata [17.53 Uhr] Die Nachrichtenagentur Reuters meldet, 18 Menschen, darunter ein Kleinkind, seien bei einem Gefecht in Misurata ums Leben gekommen. Ein Arzt, der im Krankenhaus von Misurta arbeitet, habe am Telefon gesagt: "Wir haben 18 Tote, aber die Zahl ist nicht endgültig. Wir haben so viele Verwundete, dass ich sie nicht einmal zählen kann." Unter den Toten seien Rebellen sowie Zivilisten. Sawija weiterhin ohne Telefon- und Internetverbindung [17.20 Uhr] Die Oppositionellen, die Libyens Übergangsregierung gebildet haben, treten in Twitter nun offenbar unter dem Namen "Libyan TNC" auf ("Lybian Transitional National Council"). Über den Kurznachrichtendienst melden sie, die Internet- und Telefonleitungen in Sawija seien weiterhin tot. Gaddafis Truppen hatten sie beim Einmarsch in die Stadt gekappt. Rebellen schlagen Gaddafi-Truppen in Misurata zurück [16.46 Uhr] In Misurata, 200 Kilometer östlich der Hauptstadt, haben Aufständische offenbar Truppen des Regimes zurückgedrängt. Die Armee war um die Mittagszeit mit Panzern ins Stadtzentrum vorgerückt. Ein Bewohner Misuratas meldete telefonisch der Nachrichtenagentur Reuters: "Die Rebellen haben 20 Soldaten gefangen genommen und ein Panzerfahrzeug erobert. Die Stadt ist nun vollständig unter der Kontrolle der Jugendlichen." Doch wie die Lage in Misurata wirklich ist, lässt sich, ebenso wie in anderen Städten, nur schwer beurteilen. Die Kämpfe toben weiter. Anhänger feiern in einem Paralleluniversum [16.29 Uhr] In der Hauptstadt Tripolis liefert Gaddafis Propagandamaschinerie eine wahre Glanzleistung ab: Anhänger im Stadtzentrum feiern weiterhin Siege über eroberte Städte - die in Wahrheit noch unter der Kontrolle der Rebellen sind. "Sie feiern schon das Ende eines Krieges, der aber noch nicht beendet ist", berichtet eine Reporterin von al-Dschasira. Ben Dschawad: Verstärkungen der Rebellen rücken an [16.12 Uhr] SPIEGEL-Reporter Clemens Höges hat sich aus der Kampfzone zurückgezogen. Ihm kommen aber eine ganze Reihe Rebellen entgegen. Sie wollen ihre Truppen vor Ben Dschawad verstärken. "Der Tag ist noch lange nicht vorbei", schreibt Höges. "Wenn die Rebellen Ben Dschawad nicht zurückerobern, hätten Gaddafis Truppen zum ersten Mal hier im Osten diesen schnellen Vormarsch gestoppt." [15.48 Uhr] SPIEGEL-Reporter Clemens Höges ist kurz hinter der Front vor Ben Dschawad, wo sich Aufständische und Gadaffi-Anhänger einen erbitterten Kampf um die Stadt liefern. Soeben ist eine Granate neben ihm runtergekommen. Offenbar ziehen sich die Rebellen wieder etwas zurück: "Es geht hin und her", schreibt Höges. "Krankenwagen rasen mit jaulenden Sirenen zwischen den Kolonnen der Kampfwagen durch, zurück nach Ras Lanuf. Wir fahren hinter ihnen her und bleiben außer Schussdistanz, soweit ich das abschätzen kann. Das Ding eben war viel zu nahe dran, hundert Meter vielleicht. Ich bin gesprungen." The first of the C-130 cargo planes landed in Cairo around 3 p.m. Sunday, carrying 82 passengers, the U.S. embassy in Cairo reported. Two more planes were in route with 90 and 72 passengers, respectively. The fourth plane was yet to depart from Tunisia. On Saturday, U.S. military planes carried out similar evacuations, returning passengers to Egypt. [15.17 Uhr] SPIEGEL-Reporter Clemens Höges ist kurz hinter der Front vor Ben Dschawad und schreibt: "Ich sehe ein paar Kilometer vor mir schwere Gefechte, ernsthafte Artillerie, irgendetwas Großes brennt schwarz. Die Druckwellen spüre ich bis hier. Es sieht aus, als gingen die Rebellen vor, um sich die Stadt zurückzuholen." Hallo Leute! Ich habe soeben die Facebook-Gruppe “Europe against war – Europa gegen Krieg” gestartet. Am 4.3. interviewte Inforadio Berlin um 6.05 Uhr (für die Krümelk…..) einen Vertreter des National War College. Sein Kommentar: Wir haben noch keine richtigen Luftangriffe gesehen. Meinen hier ganz besonders herzlichen Dank an petrapez! Bürger tut was! Von petrapez | 5.März 2011 Satellitenmonitoring – Libyen aus dem All: “und die Bilder erzählen eine andere Geschichte… “ Vor fünf Tagen, am 1.März 2011 berichtete der Sender Russia Today , dass nach Angaben russischer Militärchefs entgegen den Meldungen der Sender BBC und Al Jazeera kein Angriff libyscher Luftstreitkräfte am 22.Februar 2011 auf die Stadt Benghazi stattgefunden hat. Mit Hilfe der Überwachung Libyens mit Satelliten aus dem Weltraum wurde nichts dergleichen festgestellt. Das russische Militär hätte von Anfang an seit Beginn der Unruhen in dem nordafrikanischen Land die Lage beobachtet – vor allem werden auch die Anlagen der Erdölgesellschaften im Satellitenauge behalten, so der Bericht. Wie Russia Today mitteilte, wären die Militärs sehr ungehalten darüber, dass die Medien weltweit über Angriffe geschrieben haben, die nie stattgefunden hatten. "If it's ordered, we can do it," U.S. Defense Secretary Robert Gates said last week, but imposing a no-fly zone "begins with an attack on Libya to destroy the air defenses." One witness said the airstrike was powerful enough "to destroy a whole city." News footage showed the remains of buildings and debris and ambulances arriving. Such aerial attacks have prompted the West to step up discussions about imposing a no-fly zone over Libya. In an interview with BBC, British Defense Secretary Liam Fox would not confirm that British troops were detained. "We have a small British diplomatic team in Benghazi," Fox said. "We are in touch with them. I can't say more." [14.59 Uhr] Freudenschüsse über Tripolis, im Fernsehen verkündet ein Laufband, welche Städte Libyens von der Armee "befreit" worden seien. Dann werden Bilder von Demonstranten gezeigt, die Bilder Gaddafis in die Höhe halten. Die Propagandamaschine im Kampf gegen die Rebellen läuft weiterhin auf Hochtouren. EU schickt Erkundungsteam nach Libyen [14.37 Uhr] Ein Erkundungsteam der Europäischen Union macht sich auf den Weg in Richtung Tripolis. Die von dem italienischen Krisenhilfeexperten Agostino Miozzo geleitetet Gruppe soll in den nächsten Tagen prüfen, wie die 27 EU-Staaten weitere Unterstützung für die Menschen im Land leisten können. Ziel der Mission seien Informationen aus erster Hand und in Echtzeit, sagte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Brüssel. Es ist die erste Gruppe dieser Art, die seit Ausbruch der Gewalt nach Libyen gereist ist. Gaddafi-Truppen rücken weiter auf Sawija vor [14.23 Uhr] Die westliche Stadt Sawija wird weiterhin von Gaddafis Truppen attackiert, die versuchen, die Kontrolle wieder zurückzugewinnen. Al-Dschasira meldet, dass Gaddafis Truppen auch Luftangriffe fliegen würden. Ärzte versuchen das Leben schwer Verletzter zu retten [14.18 Uhr] Die Lage im ganzen Land ist unüberschaubar. Überall in den Städten entlang der libyschen Küste sind heftige Gefechte ausgebrochen. Augenzeugenberichte über das, was vor Ort jeweils genau geschieht, sind nur schwer zu beurteilen. Ein Arzt im Krankenhaus von Ras Lanuf sagte Al-Dschasira, er sei aus der benachbarten Stadt Bengasi gekommen, um den Verletzen in Ras Lanuf zu helfen. Zwei Tote und 19 Verletze seien in das Krankenhaus eingeliefert worden, einer davon befinde sich noch in Lebensgefahr. Regierungstruppen starten Gegenoffensive in Misurata [14.05 Uhr] Regierungstruppen haben nach Augenzeugenberichten bei ihrer Offensive gegen Aufständische eine neue Front eröffnet. Einheiten Gaddafis beschossen demnach die Innenstadt von Misurata mit Mörsergranaten und Panzerartillerie. In Ben Dschawad toben heftige Kämpfe [13.55 Uhr] Wie der SPIEGEL-Reporter Clemens Höges berichtet, ist es den Aufständischen gelungen, Gaddafis Truppen in Ben Dschawad etwas zurückzudrängen. Ein Verletzter, der aus Ben Dschawad in das Krankenhaus von Ras Lanuf gebracht wurde, antwortete auf die Frage von Reuters-Reportern, was er dort gehsehen habe: "Den Tod". Er sei zu schwach gewesen, um noch mehr zu sagen. Demnach war der Ben-Ali-Schwiegersohn Vorsitzender der britisch-tunesischen Handelskammer. Ein Sprecher des Prinzen sagte, unabhängig von den Umwälzungen , die sich seitdem in Tunesien ereignet hätten, sei das Treffen mit dem Ben-Ali-Schwiegersohn zu diesem Zeitpunkt "legitim" gewesen. Wie jetzt bekannt wurde, hielt Andrew zudem Kontakte zum Umfeld des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi. Wie sein Sprecher bestätigte, traf der Herzog von York Gaddafis Sohn Saif al-Islam 2007 zwei Mal. Auch diese Treffen seien im Rahmen von Andrews Funktion als britischer Sonderbeauftragter erfolgt. China hat in Libyen nach amtlichen Angaben die größte Evakuierungsaktion in der Geschichte der Volksrepublik durchgeführt. Das Land holte demnach mit Flugzeugen und Schiffen fast 36.000 Bürger nach Hause. Gaddafi selbst meldete sich in der französischen Sonntagszeitung "Journal du Dimanche" zu Wort. Er machte Terroristen für die Rebellion verantwortlich und warnte vor einem "Heiligen Krieg der Islamisten" im Mittelmeerraum. Gaddafi forderte, eine Kommission der Vereinten Nationen oder der Afrikanischen Union müsse den Aufstand gegen sein Regime untersuchen. "Ich bin erstaunt, dass niemand versteht, dass dies ein Kampf gegen den Terrorismus ist", sagte er. Peinliche Panne für die britische Geheimdiplomatie: [13.35 Uhr] Ein Reporter der BBC berichtet, ein Helikopter der Gaddafi-Truppen würde Ras Lanuf überfliegen, um die Stärke der Aufständischen zu beurteilen. Inzwischen fürchten die Rebellen, dass ihnen die Spritzufuhr ausgehen könnte. [13.25 Uhr] Ein Einwohner berichtet Reportern von Al-Dschasira, die Stadt sei wieder unter der Kontrolle der Aufständischen. Papst ruft zu Hilfe für Libyer auf [13.10 Uhr] [12.55 Uhr] Die Auswirkungen der schweren Gefechte in Libyen machen sich deutlich bemerkbar [10.45 Uhr] Seit dem frühen Sonntagmorgen feiern Anhänger Gaddafis in der Hauptstadt Tripolis mit Schüssen in die Luft und hupenden Autokolonnen den "Sieg" über die Aufständischen in zahlreichen Städten des Landes, darunter in dem bis zuletzt hart umkämpften Sawija, aber auch in der tief im Rebellenland liegenden östlichen Stadt Tobruk. Doch die Aufständischen dementieren diese Berichte postwendend. Ein Mitglied des Nationalrats von Misurata, 210 Kilometer östlich von Tripolis, sagte dem arabischen Nachrichtensender al-Dschasira, die Gaddafi-Gegner hätten die Stadt weiter fest unter ihrer Kontrolle. Auch im östlichen Ölhafen Ras Lanuf konnten Journalisten am Sonntag keine Veränderungen erkennen. Kommandeure der Aufständischen gaben an, sie würden vielmehr weiter nach Westen in Richtung von Gaddafis Geburtsstadt Sirte vorstoßen. [10.30 Uhr] Gaddafi-Truppen greifen offenbar die Stadt Ben Dschawad an. Die Stadt liegt etwa 40 Kilometer entfernt von Ras Lanuf, das den Rebellen zufolge bereits unter der Kontrolle der Aufständischen ist. Ein Kampfjet bombardierte Rebellen an einer Industrieanlage von Ben Dschawad. Diese bereiten sich nun zum Gegenschlag vor. Libysche Luftwaffe fliegt Angriffe gegen Aufständische [10.13 Uhr] Die libysche Luftwaffe hat am Sonntag Luftangriffe gegen Aufständische geflogen, die auf die Stadt Sirte, eine Hochburg von Gaddafis Anhängern, vorgerückt sind. Das berichtete ein Fernsehteam der Nachrichtenagentur AP. Die Aufständischen marschieren in Richtung Westen auf die Hauptstadt Tripolis zu und haben in den vergangenen Tagen an Boden gewonnen. [6.44 Uhr] Libysche Regierungstruppen haben nach einem Bericht des staatlichen Fernsehens zwei Küstenstädte zurückerobert und rücken nun auf die Rebellenhochburg Bengasi vor. Die loyal zu Machthaber Muammar Gaddafi stehenden Truppen hätten Sawija und Misrata unter ihre Kontrolle gebracht, berichtete das Fernsehen am Sonntagmorgen unter Berufung auf einen Militärvertreter. Ich frage mich ja bei sowas immer, wie solche Leute nachts ruhig schlafen können. Niemand sollte Zugriff auf solche Software haben, keine westlichen Regierungen und natürlich erst Recht keine Diktatoren. Update : Frank hat gerade die großartige Idee, folgende Forderung an Westerwelle zu stellen: Herr Westerwelle, als Wiedergutmachung dafür, dass Ägyptens Trojanersoftware aus Deutschland kommt, sollte Deutschland Ägypten auch Zugriff auf die Gauck-Behörden-Software zum Zusammenpuzzeln geshredderter Dokumente schenken. Oh und bei der Gelegenheit möchte ich noch was anfügen. Trojaner und Spionagesoftware sind eine Bedrohung für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte überall und müssen daher genau so geächtet werden wie Streubomben und Antipersonenminen. Genau wie wir Kriminellen solche Software wegnehmen und sie bestrafen, genauso müssen wir den Regierungen (insbesondere auch unserer!) solche Software wegnehmen. Jon Stewart points out Faux News practicing hypocrisy in comparing the teachers in Wisconsin and the douchebags on Wall Street… [link] Greenwald:Manning, an unconvicted US citizen, treated in ways expressly forbidden by the Geneva convention. Obama remains silent. [link] UK warns against travel to Yemen The Foreign Office is warning Britons against all travel to Yemen because of increasingly violent anti-government protests there. "Es wird noch viel Blut fließen" [18.19 Uhr] Weder Regierungsgegner noch Regimeanhänger scheinen momentan in der Lage, die vollständige Kontrolle über das Libyen zu gewinnen. In Bengasi sind viele Menschen erbost, berichtet AFP. "Es wird noch viel Blut fließen. Wie lange wird der Westen zuschauen und nichts tun?", sagt ein Mann in der ostlibyschen Stadt. Libyens Zentralbank habe die Kontrolle über Gelder aus den Rohölexporten - und damit potentiell auch Gaddafi, hieß es. Grund sei, dass die Sanktionen der Vereinten Nationen und der EU nicht auf die Zentralbank zielten und die Strafmaßnahmen der USA die Firmen libyscher Eigner im Ausland nicht beträfen. [17.10 Uhr] Ein Augenzeuge berichtet der BBC, Gaddafis Truppen hätten trotz der schweren Waffen bislang nicht den zentralen Platz von Sawija einnehmen können. Viele Beobachter heben die außergewöhnliche Motivation der Rebellen hervor - zahlreiche Menschen in der Stadt haben zuvor erklärt, sie würden für die Freiheit "bis in den Tod" kämpfen. 150 Libyen-Flüchtlinge von deutschen Schiffen aufgenommen [17.04 Uhr ] Mehr als 150 ägyptische Flüchtlinge aus Libyen sind an der tunesischen Küste von deutschen Schiffen aufgenommen worden. In der Hafenstadt Gabes seien drei Busse mit Ägyptern angekommen, sagt ein Sprecher des Einsatzführungskommandos. Sobald die Flüchtlinge auf die drei deutschen Schiffe verteilt seien, soll der Verband Kurs auf die ägyptische Hafenstadt Alexandria nehmen. Die Reise dauert drei Tage. Die Hilfsaktion wird vom Uno-Flüchtlingshilfswerk koordiniert. Rebellen feiern mit Gewehrsalven in Ben Dschawad [16.50 Uhr] SPIEGEL-Reporter Clemens Höges berichtet aus Ben Dschawad: "Die Stadt ist gefallen, Rebellen feiern mit den üblichen Salven aus Maschinengewehren in die Luft. Es ist kaum zu glauben, in welchem Tempo sie vorankommen. Jeden Tag eine Stadt." [16.37 Uhr] Warum ist Sawija so wichtig? Libyen-Experte Ibrahim Jibreel erklärt die Bedeutung der Stadt bei al-Dschasira: Zum einen sei Sawija ein wichtiger Ölhafen. Zum anderen liege der Ort sehr nah an Tripolis, dem Machtzentrum Gaddafis. Der Revolutionsführer wolle seine Kraft zeigen und demonstrieren, dass er die Stadt einnehmen könne - und zwar mit allen Mitteln. [16.20 Uhr] Per Telefon berichtet ein Augenzeuge namens Mohamed al-Dschasira von den Gefechten in Sawija: "Die Soldaten sind jetzt in Zivil gekleidet. Wir können nicht mehr unterscheiden, wer zu uns gehört und wer nicht." Soldaten feuern auf Häuser in Sawija [16.16 Uhr] Gaddafi-Truppen rücken in Sawija ein, meldet AFP. Die Soldaten hätten das Feuer auf Häuser eröffnet. Eine Reporterin von Sky News berichtet, die Stadt sei etwa zehn Minuten mit schweren Waffen bombardiert worden. [16.12 Uhr] Zwei Schiffe der US-Marine sind von einer Basis auf der Mittelmeerinsel Kreta gestartet - offenbar um die militärischen Drohungen gegenüber Muammar al-Gaddafi zu verstärken. Die USA und andere Nato-Staaten ziehen zurzeit starke Einheiten auf dem großen Stützpunkt im Westen Kretas zusammen. Schiffe können von dort binnen neun Stunden die libysche Küste erreichen, Kampfjets brauchen etwa 20 Minuten. Im nahegelegenen Flughafen von Souda-Akrotiri sollen Spezialeinheiten aus verschiedenen Nato-Staaten angekommen sein, darunter auch aus Deutschland. "Hilflose Menschen liegen am Boden" [16.07 Uhr] Ein Bewohner von Sawija berichtet von den heftigen Kämpfen in der Stadt: "Wir sehen hilflose Menschen auf dem Boden liegen. Junge Rebellen schießen von Häusern, um die Stadt zu verteidigen." Er spricht am Telefon, im Hintergrund sind Schüsse zu hören. Der Mann fordert eine Flugverbotszone, um weitere Angriffe der Gaddafi-Truppen zu stoppen. Transall nach Einsatz in Libyen zurückgekehrt [15.57 Uhr] Nach Evakuierungseinsätzen in Libyen sind sechs Transall-Maschinen der Bundeswehr nach Deutschland zurückgekehrt. Zuletzt flogen die Soldaten vergangene Woche 137 Menschen nach Kreta aus, darunter 22 Deutsche. "Die Männer sind auf unsere Maschine zugestürmt, alle wollten mit. Glücklicherweise mussten wir niemanden zurücklassen", sagt ein Oberstaatsfeldwebel, der den Einsatz mit koordinierte. Aufständische Truppen in Ben Dschawad [15.53 Uhr] Reporter melden, in die Stadt Ben Dschawad seien Truppen der Rebellen eingezogen. Der Ort liegt östlich von der Gaddafi-Hochburg Sirte. [15.37 Uhr] Al-Dschasira meldet jetzt heftige Kämpfe zwischen Gaddafi-Anhängern und -Gegnern in Sawija. Gaddafi-Truppen attackieren Sawija [15.34 Uhr] Die regierungstreuen Truppen greifen die Stadt Sawija nahe Tripolis erneut an, melden Reuters und BBC. Dutzende Panzer würden das Zentrum der Stadt beschießen, erklärt ein Augenzeuge der BBC. Sie kämen aus östlicher und westlicher Richtung. Während er mit dem britischen Sender telefoniert, wird im Hintergrund geschossen. Rebellen wollen Ben Dschawad einnehmen [15.27 Uhr] SPIEGEL-Reporter Clemens Höges berichtet aus der Nähe von Ras Lanuf: "Die Rebellen versuchen jetzt, zur nächsten Stadt namens Ben Dschawad vorzustoßen. Es ist angeblich die letzte größere Stadt vor der Gaddafi-Hochburg Sirte. Gaddafi setzt Kampfjets ein. Hier herrscht Angst vor einer Gegenoffensive." [14.53 Uhr] Drei niederländische Marineflieger, die bei einer missglückten Befreiungsaktion in Libyen in Gefangenschaft geraten sind, werden jetzt der Spionage bezichtigt. Das berichtete der niederländische Rundfunk NOS, er beruft sich auf das libysche Staatsfernsehen. Die Soldaten waren am 27. Februar mit ihrem Hubschrauber in der libyschen Stadt Sirte gelandet, um zwei Niederländer auszufliegen. Doch sie wurden von einer Gaddafi-treuen Milizgruppe angegriffen und gefangengenommen. Zunächst war den drei Fliegern Verletzung internationalen Rechts vorgeworfen worden. "Ziel dieses Hubschrauber-Einsatzes war es, Spione entweder abzuholen oder abzusetzen", heißt es aber nun im libyschen Fernsehen. Zudem wird von einer "internationalen Verschwörung" gegen Muammar al-Gaddafi gesprochen. Gaddafi profitiert noch immer von Öl-Millionen [14.34 Uhr] Trotz internationaler Sanktionen verfügt die libysche Führung um Machthaber Muammar al-Gaddafi einem Bericht zufolge nach wie vor über Millionen-Einnahmen aus Ölexporten. Die britische "Financial Times" berichtet, dass die Zahlungen für ausgeführtes Öl weiter zur libyschen Zentralbank gelangten und so vermutlich auch von Gaddafi kontrolliert würden. Die Zeitung beruft sich auf einen westlichen Vertreter und mehrere Händler. Libyen ist der viertgrößte Ölproduzent Afrikas. Die Exporte sind nun zwar zurückgegangen. Chinesische oder indische Firmen kaufen dem Bericht zufolge aber weiter libysches Öl. [13.38 Uhr] Al-Dschasira berichtet aus der ostlibyschen Stadt Bengasi: Dort würden zahlreiche Trauerfeiern für die Opfer abgehalten, die am Freitag bei einer Explosion auf ein Waffenlager starben. Ob die Explosion durch einen Unfall, Sabotage oder einen Luftangriff ausgelöst wurde, ist noch unklar. Gaddafi-Truppen attackieren Sawija [13.29 Uhr] Die Gaddafi-Truppen greifen jetzt die Stadt Sawija an, berichtet die Reporterin von Sky News, Alex Crawford. Im Einsatz sei zuvor auch die berüchtigte Elite-Brigade von Gaddafi-Sohn Khamis gewesen. Die Einwohner der Stadt könnten sich nur eingeschränkt bewegen, die Internetverbindungen seien gekappt. Zivilisten seien von desertierten Soldaten trainiert worden, um die Stadt zu verteidigen, so Crawford: "Die Menschen haben das Gefühl, dass dies ein Kampf bis zum Tod sein wird." Panzer der Gaddafi-Truppen rollen auf Sawija zu [13.22 Uhr] Die Gaddafi-treuen Truppen rücken vor. Al-Dschasira berichtet, 35 Panzer würden auf Sawija zurollen. Kämpfe zwischen Stämmen in Sirte [13.11 Uhr] Die Stadt Sirte gilt als Hochburg von Machthaber Muammar al-Gaddafi . Sie liegt zwischen Misurata und Ras Lanuf - und von dort aus rücken nun offenbar Rebellen an. Bereits in der Nacht seien allerdings Kämpfe zwischen Gaddafi-Anhängern und -Gegnern ausgebrochen, meldet al-Dschasira in seinem Liveblog. Es handelt sich offenbar um Gefechte zwischen Stämmen. Rebellen in Sawija rüsten sich für neue Angriffe [13.03 Uhr] Ein Einwohner von Sawija berichtet dem Sender al-Dschasira, dass die Regimegegner sich auf neue, heftige Attacken einstellen. "Die Rebellen bereiten sich vor und organisieren sich, um die Stadt zu verteidigen", erklärt der Mann am Telefon. Die Regierungstruppen würden keine Gnade kennen, sie würden auch Zivilisten beschießen. Augenzeugen hatten erzählt, Unbeteiligte seien auch von regierungstreuen Heckenschützen angegriffen worden. So war es in vielen Staaten Osteuropas, so war es in der DDR, als im Januar 1990 die Stasi-Zentrale in der Berliner Normannenstraße gestürmt wurde - und so geschieht es jetzt in Ägypten. Drei Wochen nach dem Sturz des Präsidenten Husni Mubarak stürmten mehrere hundert Demonstranten in der Nacht zum Samstag das Hauptquartier der Staatssicherheit in der Hafenstadt Alexandria. [12.37 Uhr] Der Ölhafen Ras Lanuf ist mehreren Berichten zufolge in der Hand der Rebellen - obwohl die Gaddafi-Regierung das dementiert. Ein Reuters-Reporter berichtet, dass die Büros wichtiger Ölfirmen nun verlassen sind. Einige Computer seien zwar noch angeschaltet, eine Kaffeemaschine laufe noch. Aber wo sonst rund um die Uhr Betrieb sei, arbeite keiner mehr. Rebellen kontrollierten auch die Gebäude hier, hätten Autos beschlagnahmt. "Wir haben ein Recht auf diese Wagen und mehr. Gaddafi hat vom Volk gestohlen, nun holen sich die Menschen das zurück", sagt ein bewaffneter Plünderer dem Reporter. Wegen der Libyen-Krise sind die Ölpreise kräftig gestiegen. Warnung vor zu viel Geheimniskrämerei Für riskanter halten Beobachter die Geheimnistuerei selbst. Egal, ob die "X-37B" ein "machtvolles militärisches Instrument" sei oder vollkommen friedlichen Zwecken diene - "die Ungewissheit selbst könnte ein strategisches Risiko darstellen", schrieb der Rüstungsexperte David Axe auf der Website "The Diplomat". [11.21 Uhr] Das Staatsfernsehen in Peking meldet, die letzten chinesischen Arbeiter hätten Libyen sicher verlassen. Ein Flugzeug habe mehr als 300 Menschen ausgeflogen, sie hätten inzwischen Guangzhou in Südchina erreicht. Die Arbeiter waren vor den Unruhen nach Tunesien geflohen. Geschätzte 30.000 Chinesen hatten zuvor in Libyen gearbeitet, vor allem in der Öl- und Bauindustrie. Es zeigte sich, dass Probanden, deren Gaba-System schneller und stärker auf die Reizung ansprach, auch schneller die Bewegungsabfolge lernten. Ihre Gehirne zeigten zudem beim Lernen eine größere Aktivität im Bereich des motorischen Kortex. Des Weiteren fanden die Forscherinnen heraus, dass Probanden, die eine insgesamt höhere Gaba-Konzentration im Gehirn aufwiesen, langsamer lernten, und dass ihr Gehirn beim Lernen auch weniger aktiv war. US-Kriegsschiffe treffen auf Kreta ein [15.16 Uhr] Die USA haben Marineeinheiten auf dem großen Stützpunkt von Souda auf der Westseite der Mittelmeerinsel Kreta zusammengezogen. Der Hubschrauberträger "USS Kearsarge" liegt nun in der Bucht von Souda. An Bord seien rund 1200 Besatzungsmitglieder, darunter fast 800 Marinenfanteristen, berichtete der griechische Rundfunk. Das Schiff eignet sich sowohl für Landungsunternehmen wie auch für Evakuierungsaktionen. Im Stützpunkt wird noch das amphibische Landungsschiff "USS Ponce" erwartet. Auch dieses Schiff ist für ähnliche Aktionen geeignet. Bereits am Vortag waren auf Kreta aus den USA rund 400 Soldaten eingetroffen. Schiffe können von dort binnen neun Stunden die libysche Küste erreichen. Reuters meldet Gefechte aus Ras Lanuf [15.11 Uhr] Am strategisch wichtigen Ölhafen von Ras Lanuf wird offenbar gekämpft. Ein Reuters-Korrespondent berichtet, es seien Artilleriefeuer und immer wieder heftige Explosionen zu hören. Staatsfernsehen zeigte Bilder gefangener Niederländer [15.04 Uhr] Über die Fotoagenturen laufen Standbilder aus dem libyschen Staatsfernsehen. Der Gaddafi-treue Sender hat offenbar schon vor zwei Tagen einen Beitrag gesendet, in dem zwei der drei niederländischen Soldaten zu sehen waren, die am 27. Februar gefangen genommen wurden, als sie Landsleute aus Libyen herausbringen wollten. Die beiden scheinen unverletzt. Auch der Helikopter, mit dem die Marineinfanteristen unterwegs waren, wird gezeigt. In dem Beitrag heißt es, die Soldaten seien unter "Verletzung internationalen Rechts" in den libyschen Luftraum eingedrungen. "Plötzlich kamen Gaddafis Milizen" [14.55 Uhr] Ein BBC-Reporter berichtet von den brutalen Szenen in Tripolis. Nach den Freitagsgebeten hätten die Gaddafi-Gegner lautstark protestiert, erklärt Wyre Davies. "Plötzlich kamen die Gaddafi-treuen Milizen und Polizisten in ihren Wagen mit quietschenden Reifen, sie feuerten Tränengasgranaten und Plastikgeschosse." Die Szene sei chaotisch gewesen. "Menschen rannten davon, aber sie kamen zurück und riefen Parolen gegen Gaddafi." [14.29 Uhr] Die britischen Behörden haben ein Schiff mit libyschem Geld im Wert von umgerechnet rund 115 Millionen Euro an Bord beschlagnahmt. Mehrere Kisten voller Banknoten seien "an einen sicheren Ort" gebracht worden, sagte eine Regierungsmitarbeiterin. Das Schiff sei in Begleitung der Küstenwache freiwillig in den Hafen von Harwich zurückgekehrt, nachdem es zuvor die libysche Hauptstadt Tripolis angesteuert habe. Zur genauen Herkunft des Geldes gibt es keine Angaben. Gemäß der Uno-Sanktionen ist die Ausfuhr von libyschem Geld aus Großbritannien verboten. Massenprügelei zwischen Regimegegnern und -anhängern [14.19 Uhr] In der Hauptstadt Tripolis sind mehr als tausend Regimegegner und Gaddafi-Anhänger mit Fäusten aufeinander losgegangen. Die eine Seite rief: "Das Volk will den Sturz des Oberst." Die andere Seite rief: "Das Volk will Muammar, den Oberst." Gaddafi-treue Milizionäre, die grüne Armbinden trugen, schossen nach Angaben von Augenzeugen in die Luft, um die Regimegegner zu vertreiben. Die Regierung hat Journalisten mit Verhaftung gedroht, falls sie ohne offizielle Erlaubnis auf die Straße gehen sollten. Sicherheitskräfte richten Kontrollposten ein [14.06 Uhr] In Stadtteil Tadschura, im Osten Tripolis', richteten Sicherheitskräfte Kontrollposten ein. Autos wurden angehalten und durchsucht, Fahrer mussten sich ausweisen und erklären, wohin sie auf dem Weg seien. Teile der Stadt sind mit Panzern umstellt. Zudem ordneten die Behörden an, dass ausländische Journalisten vorübergehend ihre Hotels nicht verlassen durften. Begründet wurde der Schritt damit, dass Kreise mit Verbindungen zum Terrornetzwerk al-Qaida Anschläge planten. Tränengas gegen Demonstranten in Tripolis [13.51 Uhr] In der libyschen Hauptstadt Tripolis protestieren nach Ende der Freitagsgebete wider Hunderte Menschen gegen das Regime. Ein Reuters-Reporter berichtet, dass die Sicherheitskräfte Tränengas gegen die Demonstranten einsetzen. Auch Schüsse seien zu hören gewesen. Die Protestzüge lösten sich aber nicht auf. Gaddafi-Truppen bedrängen Flüchtlinge [13.36 Uhr] Libyens Machthaber Gaddafi hat schwer bewaffnete Truppen an die libysch-tunesische Grenze geschickt. Die Soldaten bedrängen Ausländer, die das Land in Richtung Tunesien verlassen wollen. Eine Sprecherin des Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR sagte in Genf: "Von denjenigen, denen es gelungen ist, die Grenze zu überqueren, haben wir gehört, dass auf dem Weg Mobiltelefone und Kameras konfisziert werden." Nachdem in den Tagen zuvor täglich zwischen 10.000 und 15.000 Menschen über diese Grenze geflohen waren, kamen in Tunesien am Donnerstag nur noch knapp 2000 Flüchtlinge an. Auch am Freitag kamen deutlich weniger Ausländer. Seit Beginn der Revolution haben die westlichen Regierungschefs die libyschen Machthaber mehrfach gewarnt, dass ihre Handlungen strafrechtliche Folgen haben werden. Ocampo lässt diesen Worten nun Taten folgen: Er werde nicht nur diejenigen zur Verantwortung ziehen, die de facto die Schießbefehle gaben, sondern auch diejenigen, die formal die Befehlsgewalt innehatten und die Übergriffe nicht gestoppt haben, erklärte er. Die feine Unterscheidung zielte offensichtlich auf Regierungsmitglieder wie den Außenminister und den Verteidigungsminister sowie auf die Chefs der diversen Sicherheitsdienste. Die Schlüsselphrase an der Stelle ist "cruel and unusual punishment". Lest euch mal durch, was die schon für eine Geschichte hinter sich hat. Hier ist die Webseite des Anwalts. blog.fefe.de/ Wisst ihr, wer an den Revolutionen gerade Schuld ist? Kommt ihr nie drauf! Wikileaks. Und das sagt nicht irgendwer, sondern das sagt Sir Richard Dearlove, der Ex-MI6-Chef. Der hat neulich eine off-the-record Rede hinter verschlossenen Türen gehalten, wo er das gesagt hat, und diese Rede ist jetzt peinlicherweise geleakt. "There is no question he was hypno-programmed," lawyer William F. Pepper told ABCNews.com. "He was set up. He was used. He was manipulated." Sirhan Ronen sagt einen langen Kampf voraus: "Danach wird in Libyen nichts mehr sein wie zuvor." Der Verteidigungsetat mache sechs Prozent des gesamten Budgets der zweitgrößten Wirtschaft der Welt aus. "Dies stellt für kein Land eine Bedrohung dar", sagte der ehemalige Außenminister Li. Zwölf Monate später ist die Aufbruchstimmung in Ernüchterung umgeschlagen. "Jetzt ist alles, wie es schon immer war", sagt einer der vom Missbrauch Betroffenen. Die Bonner Staatsanwaltschaft stellte ihre Ermittlungen gegen einen der mutmaßlichen Täter wegen Verjährung ein. Doch damit nicht genug: Der Beschuldigte ging sogleich per Unterlassungsklage gegen ehemalige Schüler und deren Aussagen vor. Die Opfer sehen sich dadurch gezwungen, weiter zu schweigen. "Wir sind überhaupt nicht dagegen geschützt. Keine Hotline, kein Runder Tisch haben daran etwas geändert", klagt einer von drei ehemaligen Schülern, der deshalb nicht mehr wagt, mit seinem Namen öffentlich aufzutreten. Ihr Fall, der mutmaßliche Täter, die Details ihrer Anklage kommen im jüngst vorgelegten Abschlussbericht des Aloisiuskollegs nicht vor. Die Befürchtung, dass die Katastrophe bereits begonnen hat, haben Forscher bereits mehrfach geäußert. Die Überfischung drängt viele Meerestiere an den Rand des Aussterbens. Überall auf der Welt, wo Urwälder abgeholzt werden, verlieren Arten ihre Heimat - die Orang-Utans auf Borneo sind da nur ein prominentes Beispiel. Jede vierte Säugetierart gilt als bedroht, bei den Amphibien sind es sogar 40 Prozent. Von den knapp 48.000 Tier- und Pflanzenarten, die in der Roten Liste der Weltnaturschutzorganisation (IUCN) erfasst sind, gelten 3325 als vom Aussterben bedroht und insgesamt rund 17.300 als gefährdet. Das Bundesverfassungsgericht genießt noch immer höchstes Ansehen bei den BürgerInnen. Ist es doch Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts, das Volk vor der Regierung zu schützen. Welche Konsequenzen müßten gezogen werden, wenn es genau umgekehrt wäre? Die auch als Hüter der Verfassung genannten Richter werden zur Hälfte von einen speziellen Wahlausschuß des Bundestages und zur anderen Hälfte vom Bundesrat berufen. Und da beginnen schon die Probleme. Sie werden also von denen berufen, deren Wirken und Handeln sie im Ernstfall beurteilen und bescheiden müssen. Das wäre so als ob der Gauner seinen Richter auswählen kann. TIL that Mohammad Mosaddegh was the democratically elected Prime Minister of Iran who was overthrown by the US CIA in 1953 for having the audacity to nationalize the Iranian oil industry to wrest it from the hands of the Brits and the Yanks who wanted to plunder it. [link] 10. GINGRICH SAID WE SHOULD ALLOW SOME TERRORIST ATTACKS TO REMIND US OF THE DANGER: During a book tour, Gingrich told an audience in a speech that was televised on C-SPAN that the Bush administration had been very successful at intercepting terrorists, but had not gotten credit for it, explaining that maybe we should’ve “allowed an attack to get through to remind” Americans about the danger of terrorism. Bradley Manning stripped naked for seven hours on Wednesday March 2 to compel him to testify against Julian Assange [link] US sees China rebalancing trade Indian police detained two people after an angry mob of fired workers burned to death a senior executive of a steel factory, an official said Friday. After learning they were laid off, about a dozen workers attacked a vehicle carrying Radhey Shyam Roy as he was leaving the factory in eastern Orissa state on Thursday, dousing the Jeep with gasoline and setting it on fire, said police Superintendent Ajay Kumar Sarangi. “One complaint made of the modern stock market is that it is concerned too much on the short term. A second is a long time in cash-equities trading. Four or five years ago, trading firms started to talk of trading speeds in terms of milliseconds. But in recent weeks trading geeks have started to talk about picoseconds, in what is a truly mind-boggling concept: a picosecond is one trillionth of a second. Put another way, a picosecond is to one second what one second is to 31,700 years.”Read more of this story Libyan rebels set out conditions Rebels in eastern Libya have said they will not engage in negotiations unless Col Muammar Gaddafi quits and goes into exile. In London, it will soon be illegal to: lie down on the ground, give away food or drink for free or be homeless [link] India manager ‘killed by workers’ Welche Möglichkeiten haben die USA noch? Die wirtschaftliche Situation spitzt sich immer weiter zu, die tatsächliche Arbeitslosigkeit steigt ins Unermessliche, Armut und Elend breiten sich aus, ganze Staaten haben keine funktionierende Verwaltung mehr, der Staatshaushalt hat eine Ablaufzeit und wurde nur für 14 Tage verlängert, China beginnt mehr und mehr Druck zu machen, das Abenteuer in Afghanistan bekommt immer mehr Ähnlichkeit mit Vietnam As a direct attack on the Dollar, China’s central bank stated that all foreign trade will be performed by quoting in Yuan by end of 2011. ATF Agent Admits To Reporter That He Was Ordered To Let Guns Cross Into Mexico On Orders From The Justice Dept. [link] Britain poised to send military advisers to Benghazi CBS: Wondering why drug violence in Mexico is skyrocketing? Because the US ATF has been secretly arming the drug cartels. Seriously. Don’t let this slip down the memory hole, reddit! [VIDEO] [link] US and Israel blamed for Stuxnet Israel and the US created the Stuxnet worm to sabotage Iran’s nuclear programme, a leading security expert has claimed. Ok now the Mexican drug war is interesting: Mexican army soldiers caught transporting cocaine by the ton… [link] Student Sues FBI For Planting GPS Tracker - timothy GabriellaKat submits this snippet from Yahoo! news, writing “‘Yasir Afifi, 20, says a mechanic doing an oil change on his car in October discovered the device stuck with magnets between his right rear wheel and exhaust. They weren’t sure what it was, but Afifi had the mechanic remove it and a friend posted photos of it online to see whether anyone could identify it. Two days later, Afifi says, agents wearing bullet-proof vests pulled him over as he drove away from his apartment in San Jose, Calif., and demanded their property back.’ Now he has decided to sue the FBI. This story was also covered last year when he found the tracking device.”Read more of this story Can we stop referring to what’s happening in Libya as a “protest”? We have armed rebel forces engaging in guerilla combat with bazookas and heavy artillery, taking and losing cities. This is officially a civil war. [link] Material und Personal für Militärintervention in Libyen schon vor Ort 30,000,000 are losing their homes, 50,000,000 have no health care, but we have another 100 billion $ for War. How do we support the troops? We support them by bringing them home – Dennis Kucinich [link] The Ivory Coast president, Laurent Gbagbo, has cut off electricity and water supplies to millions of people in the north of the country “for political reasons”, the UN has said. [link] New Texas bills would ban TSA Body Scanners, reject searches without probable cause. Felony charges for TSA agents. [link] Forget Wisconsin for a minute. The entire teaching force was just FIRED in Providence, RI! [link] Secret Space Plane Headed Back Into Orbit - David Axe -The U.S. Air Force’s most mysterious spacecraft is headed back into orbit after a four-month hiatus. The military still won’t say what it’s doing up there. Fox blames Obama for oil subsidies…even though he proposed to end those subsidies last month…and then GOP voted to protect them. [link] DHS Eyes Covert Body Scans - timothy For months, Republicans have relentlessly promoted the Tea Party-driven message that the government spends too much, and that social welfare programs should be first on the chopping block. “To not address entitlement programs, as is the case with the budget the president has put forward, would be an economic and moral failure,” House Speaker John Boehner (R-OH) declared. But a comprehensive new Wall Street Journal-NBC News poll suggests Republicans significantly overestimated the public’s eagerness to tackle the federal deficit by cutting programs like Medicare, Medicaid, and Social Security. As reflected in the growing “Main Street Movement,” the poll, released yesterday, found sizable majorities of Americans prefer steps like eliminating oil company subsidies, enacting a surtax on the income of millionaires, and rolling back the Bush cuts. Only 23 percent think it’s acceptable to, for example, make cuts to Medicare, while 81 percent favor instituting a millionaire’s surtax: Additionally, only 22 percent of respondents favored cuts to Social Security (with 77 percent finding it unacceptable). Majorities also opposed reducing funding for K through 12 education, unemployment insurance, and Planned Parenthood. (House Republicans already pushed through an effort to defund Panned Parenthood, claiming Americans supported their efforts.) Reacting to the results, one GOP pollster told NBC’s First Read that Republicans may have gravely miscalculated in their headlong rush slash spending, as demanded by the Tea Party. “It may be hard to understand why a person might jump off a cliff, unless you understand they’re being chased by a tiger. That tiger is the Tea Party,” he said. Tunisia president calls election Tunisia’s interim president Fouad Mebazaa says elections for an assembly to rewrite the constitution will take place by 24 July. Two of every three Americans oppose Gingrich’s plan to abolish the EPA. - 63 percent of Americans across party lines “want the government to be doing more than it’s currently doing” to hold polluters accountable. - Nearly seven in 10 “believe that EPA scientists, rather than Congress, should set pollution standards.” To be fair, Scott is not the first Trotz Verbot: 90 Hektar Genmais gemeldet Rep. Fred Upton (R-MI) today introduced legislation with Sen. Jim Inhofe (R-OK) to block the Environmental Protection Agency from implementing Clean Air Act protections against global warming pollution, rejecting the counsel of America’s public health advocates. A boon to Koch Industries and the other polluters who supported his campaign, Upton’s legislation would nullify the EPA’s Supreme Court-mandated scientific finding that burning fossil fuels is damaging our climate system. At a climate hearing on this week Upton justified his legislation by claiming the threat greenhouse gases pose to air quality and public health is a “myth”: So let’s dispel a myth: air quality and public health will not be harmed or affected in any way by efforts to slow and then stop EPA’s expansive global warming agenda under the Clean Air Act. . . . . So we can stop the EPA from imposing cap and tax and the Clean Air Act will continue to make our families and communities healthier places. So let’s listen to the facts: this issue is not about air quality and public health , it’s about jobs. Kairo/Hamburg - Diktaturen und diktatorische Regime überleben nur, wenn sie sich eines Apparates bedienen, der das Volk ausspioniert, gängelt und oppositionelle Bewegungen bei Bedarf brutal unterdrückt. Wenn so ein Staat dann untergeht, entbrennt der Kampf um jene hochbrisanten Akten, die festhalten, wer wann welche Untaten angeordnet hat, wer verantwortlich war - und wer also zur Verantwortung gezogen werden kann, später, vor Gericht. US-Armee verlegt 400 Marinesoldaten nach Kreta [17.34 Uhr] Die USA haben angesichts der Unruhen in Libyen rund 400 Marinesoldaten auf die griechische Insel Kreta verlegt. Die Truppen sind bereits auf dem Stützpunkt Souda eingetroffen, sagte ein Sprecher. Die Regierung in Washington hat außerdem bereits zwei Kriegsschiffe ins Mittelmeer beordert. Venezuela: Gaddafi sagt seinem Verbündeten Chávez zu [16.47 Uhr] Nach venezolanischen Angaben hat Libyens Staatschef Gaddafi dem Plan seines Verbündeten Hugo Chávez zugestimmt, in der Krise zu vermitteln. Auch die Arabische Liga hat sich positiv dazu geäußert. Chávez will demnach eine international besetzte Kommission zu Verhandlungen nach Libyen schicken. Die Lichtverschmutzung sei ein Störfaktor für Mensch und Natur, betonen die Forscher. Künstliches Licht bringt zwar enorme Vorteile mit sich und macht den Menschen unabhängig vom Tagesverlauf. Doch Studien weisen bereits darauf hin, dass nächtliches Licht negative Auswirkungen auf die Gesundheit und das Wohlbefinden des Menschen haben kann und auch die Natur durcheinanderbringt. Viele Prozesse der Natur orientierten sich am Rhythmus von Tag und Nacht. [16.04 Uhr] Ein bisher nicht auf der Sanktionsliste stehender Gaddafi-Vertrauter soll angeblich in Europa für den libyschen Machthaber Gelder beschaffen. Österreich will dem Manager Mustafa Z. nun das Handwerk legen und sein Vermögen am Freitag einfrieren. Dies berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Behördenkreise in Wien. Zudem soll er auf die Sanktionsliste der Europäischen Union gesetzt werden. Da Z. einen österreichischen Pass hat, könne er sich frei in der EU bewegen, bestätigte das Außenministerium. Z. hat angeblich mehrere wichtige Positionen im libyschen Regime inne und gilt als Freund des Gaddafi-Sohns Saif al-Islam. Beide lebten mehrere Jahre lang in Wien - 2006 flanierten sie im Frack über den Opernball. [15.47 Uhr] Deutschlands Außenminister hat sich klar gegen eine militärische Intervention in Libyen gestellt. Guido Westerwelle sagte bei einer Konferenz mit seinen europäischen Amtskollegen in Bratislawa: "Wir machen da nicht mit, und wir beteiligen uns auch nicht an einer Diskussion über eine militärische Intervention, weil wir das für kontraproduktiv halten." Zur Einrichtung einer Flugverbotszone äußerte er sich zurückhaltend. Die Zeit für eine Entscheidung zu diesem Thema sei noch nicht reif. Juppé und Hague signalisieren Zustimmung zu Flugverbotszone [14.44 Uhr] Der französische Außenminister Alain Juppé hat eine mögliche Beteiligung an der Einrichtung einer Flugverbotszone angedeutet. Allerdings unter einer Bedingung: wenn sich die Situation in Libyen verschlimmern sollte. Gemeinsam wollen die beiden europäischen Staaten "alles dafür tun, den Druck auf Gaddafi zu erhöhen", sagte sein Amtskollege William Hague. Pläne für eine Flugverbotszone werden derzeit auf internationaler Ebene diskutiert, stoßen aber bislang auf wenig Gegenliebe. Sie soll dafür sorgen, dass Kampfjets der Gaddafi-Truppen am Boden bleiben und nicht mehr gegen die Rebellen eingesetzt werden können. Russland fürchtet Verlust von Milliardenauftrag [14.32 Uhr] Russland könnte nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax ein milliardenschweres Waffengeschäft durch die Lappen gehen. Die Unruhen in Libyen gefährden nach Angaben des Chefs der zuständigen Kontrollbehörde in Moskau Abmachungen mit einem Finanzvolumen von rund vier Milliarden US-Dollar. "Wenn die Amerikaner kommen, dann klauen sie uns unsere Revolution", sagt er. Bei der Eroberung von Bengasi half er, den Sprengstoff aus alten Bomben zu transportieren. Jetzt fährt Yusuf an die Front. "Chifarris" rufen sie ihn, mit seinen dunklen Locken und dem roten Stern auf dem Barett, "Che Guevara" meinen sie damit. Seine Mutter kam vor 30 Jahren aus Deutschland, die Vorfahren des Vaters kämpften im Guerilla-Krieg gegen die italienischen Besatzer. Yusuf ist 23. Er sagt: "Soll doch kommen, was da kommen soll." Connecticut introduces a short bill that not only acknowledges the right of citizens to record on-duty police officers, it also provides for a civil action against police officers who violate that right (!) [link] Patients wrongly named diabetic Around 100,000 people in England may have been incorrectly diagnosed with diabetes, an audit of GP patient records suggests. Canada refuses to repeal law that prohibits network news from lying – blocking fox news from it’s market. [link] Honey Proves to be a Powerful Anti-bacterial Treatment.. “Ars Technica has sifted through the contents of the HBGary emails leaked last week in the attack by Anonymous and posted an interesting story about some of the things they were up to (which include rootkit development, selling rootkits to the private sector, and an entire list of 0-day exploits in a variety of OSes and other software, among a variety of other devious plans). Today they are reporting a democratic push for a congressional investigation of HBGary Federal.” Read more of this story Keine fremde Intervention in Libyen 00.000.1998 stand ein britischer Agent namens Ian Henderson (Foto), der heute der “Schlächter von Bahrain” genannt wird, an der Spitze des Sicherheits- apparats, einschliesslich der bahrainischen Polizei. Der ehemalige Labour-Abgeordnete George Galloway (2003 aus der Labour Partei wegen seines Widerstands gegen Tony Blairs Irakkrieg ausgeschlossen) sagte schon 00.000.1997 vor dem britischen Unterhaus: “Henderson ist als Schlächter von Bahrain bekannt….. [14.23 Uhr] Das libysche Staatsfernsehen sendet nach Angaben der BBC immer wieder Kommentare von Libyern, die sich über die "lügenhafte" Berichterstattung ausländischer Medien beschweren. Zudem strahlt der Gaddafi-Sender einen Bericht aus, in dem behauptet wird, die Sicherheitskräfte hätte in einem Hafen eine Ladung von 37 Milliarden Beruhigungspillen entdeckt und beschlagnahmt. Gaddafi hat immer wieder gesagt, die Demonstranten stünden unter Drogen, die al-Qaida ins Land bringen lasse. [13.13 Uhr] Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat am Donnerstag Ermittlungen gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi eingeleitet. Gaddafi sowie weiteren Vertretern seines Regimes würden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, teilte Ankläger Luis Moreno-Ocampo in Den Haag mit. Auch gegen Gaddafis Söhne und andere Mitglieder seines Clans werden wegen der Gewalttaten gegen friedliche Demonstranten Ermittlungen aufgenommen. Dazu gehören auch die Chefs verschiedener Sicherheitsdienste. Die Entscheidung, ob nun Verfahren eröffnet und Haftbefehle ausgestellt werden, liegt bei den Richtern. [12.57 Uhr] Die Niederlande haben die missglückte Befreiungsaktion in Libyen offenbar in Eigenregie vorgenommen. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE wusste die Nato nichts von dem Vorhaben der niederländischen Marines. Die Aktion sei ohne Wissen des Bündnisses durchgeführt worden, erfuhr SPIEGEL ONLINE aus Nato-Kreisen. Sondertreffen der EU-Außenminister [12.46 Uhr] Die EU-Außenminister beraten bei einem außerordentlichen Treffen des EU-Ministerrates am 10. März über das weitere Vorgehen gegen das Regime in Libyen. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teilte in Brüssel mit, sie habe eine entsprechende Sondersitzung einberufen. Dabei soll auch der EU-Sondergipfel der 27 Staats- und Regierungschefs am folgenden Tag vorbereitet werden. Dabei geht es ebenfalls um die Lage in Libyen. Nato bereitet sich für "Eventualfall" vor [12.40 Uhr] Die Nato hat mit militärischen Planungen für den Fall begonnen, dass der Uno-Sicherheitsrat eine Flugverbotszone für Libyen beschließen sollte. "Innerhalb der Nato planen unsere militärischen Stellen vorsichtig für jeden Eventualfall", sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. "Ich möchte betonen, dass die Nato keine Absicht hat einzugreifen." Als Verteidigungsallianz und Sicherheitsorganisation plane man "im Rahmen der Resolutionen des Uno-Sicherheitsrates". [12.24 Uhr] Die Schließung der deutschen Botschaft in Tripolis war bereits seit Längerem geplant. Die Deutschen in Libyen waren vorab über den Schritt informiert und wiederholt dringend aufgefordert worden, noch bestehende Möglichkeiten zu nutzen, das Land zu verlassen. Die konsularische Betreuung und Unterstützung deutscher Staatsangehöriger wird ab sofort über das Krisenreaktionszentrum des Auswärtigen Amtes in Berlin wahrgenommen. [12.11 Uhr] Das Auswärtige Amt hat nach Informationen von SPIEGEL ONLINE die deutsche Botschaft in Tripolis geschlossen. Alle sechs Mitarbeiter sind am Morgen mit einem Linienflug nach Paris ausgeflogen worden. Das Amt reagiert damit auf die angespannte Sicherheitslage in der libyschen Hauptstadt. Es zeigt seine Befürchtungen, dass es auch in Tripolis zu Kämpfen zwischen Gaddafi-Anhängern und der Opposition kommen könnte. Offiziell hieß es, die Vetretung sei aus Sichherheitsgründen geschlossen worden. Die Botschaft hatte in den vergangenen Tagen die Ausreise fast aller Deutschen aus Libyen organisiert. Mittlerweile befinden sich nur noch eine Handvoll Deutsche dort, sie wollen nicht ausreisen. Zu Beginn der Proteste war es zu einem Angriff auf die Residenz des Botschafters gekommen. Dabei war ein Auto des Diplomaten gestohlen worden. Niederlande verhandeln mit Gaddafi [12.03 Uhr] Die Regierung in Den Haag bemüht sich um die Freilassung ihrer Soldaten aus den Händen des Gaddafi-Regimes. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Otte Beeksma, sagte, es liefen "intensive Verhandlungen" mit Gaddafis Regierung, um die Männer frei zu bekommen, die Sonntag bei einer gescheiterten Evakuierung gefangen genommen wurden. London prüft Berichte über getöteten Briten [11.54 Uhr] Meldungen über einen in Libyen erschossenen Mann aus Manchester haben das Außenministerium in London in Sorge versetzt. Die Medienberichte würden gründlich geprüft, hieß es aus dem Ministerium. Bei dem Toten soll es sich um einen Mann namens Khaled Att-ardi handeln. Der Vater von sieben Kindern sei vergangene Woche nach Libyen gereist, um Verwandten dort zu helfen, berichteten Freunde des Mannes. Er soll am Mittwoch bei den Angriffen der Gaddafi-Getreuen auf den Ölhafen Brega getötet worden sein. Ärzte verlangen Zugang in Kampfgebiete [11.38 Uhr] Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat sich mit einem dringenden Appell an die Konfliktparteien in Libyen gewandt. Die Mediziner fordern, dass humanitäre Helfer und Hilfsgüter in die umkämpften Gebiete gelassen werden. Die Organisation berichtet von einem Hilferuf eines Arztes in der Stadt Misurata, wo es viele Verletze geben soll. "Der Arzt bat uns um Medikamente und medizinisches Material für die Behandlung von Verwundeten", erklärte eine Mitarbeiterin der Organisation. "Aber wir können das Material nicht liefern. Bewaffnete Männer blockieren den Verkehr und sperren die Straße nach Misurata." Deutschland will ägyptische Flüchtlinge heimbringen [11.27 Uhr] Drei Schiffe der Bundeswehr werden sich an einer Hilfsaktion für ägyptische Flüchtlinge aus Libyen beteiligen. Dabei geht es um Ägypter, die über die Grenze nach Tunesien geflüchtet sind. Die Schiffe sollen die Menschen über das Mittelmeer in ihre Heimat zurückbringen, kündigte Außenminister Guido Westerwelle an. Die Aktion soll bereits am Freitag anlaufen. Täglich flüchten mehr als 10.000 Menschen aus Libyen nach Tunesien, der Großteil stammt aus Ägypten. Die Vereinten Nationen und das Rote Kreuz hatten vor einer humanitären Katastrophe in Tunesien gewarnt. Bangladeschis sollen in Libyen bleiben [11.23 Uhr] Die Regierung von Bangladesch hat ihre Staatsbürger in Libyen entgegen dem Aufruf des Uno-Flüchtlingskommissariats aufgefordert, in dem Krisenland zu bleiben. "Bei diesen Menschen handelt es sich um arme Leute. Kehren sie nach Bangladesch zurück, verlieren sie alles", teilte ein Vertreter des Arbeitsministeriums in Dhaka mit. "Wir raten allen Bangladeschis in Libyen, dort zu bleiben und eine Besserung der Lage abzuwarten." Nach Schätzung der Regierung in Dhaka leben etwa 60.000 Bangladeschis in Libyen, die meisten davon sind Bauarbeiter. Knapp 8000 ist unter widrigsten Bedingungen die Flucht aus Libyen gelungen. Die Aufforderung der Regierung in Dhaka ist ein Eingeständnis der eigenen Unfähigkeit: Dem Land fehlen die Ressourcen, seine Bürger zu evakuieren und sie anschließend in der Heimat zu versorgen. [11.01 Uhr] Die italienische Regierung will in den nächsten Tagen in der Nähe der tunesischen Grenze ein Transitlager für mindestens 50.000 Flüchtlinge aus Libyen aufbauen. Dort sollen die Menschen Hilfe, Nahrung und medizinische Versorgung erhalten. Das kündigte Außenminister Franco Frattini an. Das Camp soll "Villaggio Italia" (Siedlung Italien) heißen, die Zelte würden vom Roten Kreuz organisiert, berichtet der "Corriere della Sera". Zudem wolle Rom ein Schiff mit Hilfsgütern nach Bengasi schicken, das in der Hand der Aufständischen ist. Die humanitäre Aktion ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass Italien massive Flüchtlingsströme Richtung Europa befürchtet. Rebellen lehnen Verhandlungen mit Gaddafi ab [10.55 Uhr] Der Vorsitzende des libyschen Nationalrats der Rebellen, Mustafa Abdel Dschalil, lehnt laut al-Dschasira jegliche Gespräche mit Gaddafi ab. Zudem habe bisher niemand mit ihm über den Plan gesprochen, den Venezuelas Präsident Hugo Chavez zur Beendigung der Krise in Libyen vorgeschlagen hat. Den Haag hat bis zu 15 Verdächtige im Visier [10.41 Uhr] Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag will Ermittlungen gegen "zehn bis 15" Verantwortliche in Libyen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit einleiten. Das sagte Luis Moreno-Ocampo der spanischen Zeitung "El País". Es handle sich um "schwere" Fälle der Gewalt gegen das libysche Volk, fügte er hinzu. Libysche Kampfflugzeuge greifen Ölhafen Brega an [10.20 Uhr] Die Truppen des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi haben erneut einen Angriff gegen die Aufständischen gestartet. Kampfflugzeuge attackierten den von Rebellen gehaltenen Ölhafen Brega im Osten des Landes. Ein Polizeikommandeur in Bengasi, der inoffiziellen Hauptstadt des "befreiten Ostlibyens", sagte, es seien mehrere Ziele in Brega bombardiert worden. Am Mittwoch hatten die Anhänger der Protestbewegung einen Angriff des Militärs in der Region Brega-Adschdabija zurückgeschlagen. Rebellen nehmen Gaddafi-Soldaten gefangen [9.58 Uhr] Aufständische haben bei Kämpfen im Osten des Landes mehrere Soldaten und Offiziere der Armee gefangen genommen. Der Nachrichtensender al-Arabija zeigte Bilder der Militärs, die den Aufständischen den Angaben zufolge am Vortag während der Schlacht in der Öl-Stadt Brega in die Hände gefallen waren. In der weiter östlichen gelegenen Stadt Tobruk habe sich eine Einheit der Marine den Aufständischen angeschlossen, hieß es. Niederländische Soldaten gefangen genommen [9.42 Uhr] Bei einer missglückten Evakuierungsaktion sind drei niederländische Soldaten einer Miliz des Gaddafi-Regimes in die Hände gefallen. Das bestätigte das Verteidigungsministerium in Den Haag. Demnach flogen die Soldaten mit einem Hubschrauber von dem vor der libyschen Küste ankernden niederländischen Marineschiff "MS Tromp" in die Stadt Sirte, um zwei dort festsitzende Landsleute abzuholen. Nach der Landung sei die Hubschrauberbesatzung von einer Gaddafi-treuen Milizgruppe angegriffen und gefangen genommen worden. Über die Freilassung der Niederländer werde intensiv verhandelt, sagte ein Ministeriumssprecher. Der Vorfall, über den "De Telegraaf" berichtete, habe sich bereits am Sonntag ereignet. Er sei aus Sicherheitsgründen bis jetzt geheim gehalten worden. Diskussion um Friedensmission [9.37 Uhr] Die Arabische Liga berät über einen von Venezuela vorgeschlagenen Friedensplan für Libyen. Es sei aber noch keine Einigung erzielt worden, sagte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa. Zuvor hatte al-Dschasira berichtet, Machthaber Gaddafi und sein Verbündeter, der venezolanische Präsident Hugo Chavez, hätten sich auf den Plan für ein Ende der Gewalt verständigt. Al-Dschasira zufolge soll eine Delegation aus Lateinamerika, Europa und dem Nahen Osten versuchen, eine Annäherung zwischen Gaddafi und den libyschen Aufständischen auf dem Verhandlungswege herbeizuführen. Türkei gegen Intervention [9.17 Uhr] Die türkische Regierung riet ihren westlichen Bündnispartnern am Donnerstag von einer militärischen Einmischung in die Kämpfe in Libyen ab. Das Land sei gegen eine Intervention, zumal keine der Konfliktparteien eine solche angefordert habe, zitierten türkische Medien Außenminister Ahmet Davutoglu. Er warnte davor, im Irak gemachte Fehler zu wiederholen. Ein Einsatz der Nato in Libyen könne die Situation verschlimmern. blog.fefe.de/ Na so ein Zufall, auf dem Polizeivideo von den Übergriffen auf Fußballfans fehlen genau die interessanten 10 Sekunden. Es ist unstrittig, dass Fans beim Amateurderby TSV 1860 gegen FC Bayern am 9. Dezember 2007 von Beamten des Unterstützungskommandos (USK) ohne erkennbaren Grund geprügelt wurden. Allein, man konnte die Schläger unter den Helmen nicht identifizieren. Das übliche Problem also bei Polizeigewalt. Aber hey, genau für sowas haben wir ja Videodokumentation bei der Polizei. Die Videos der Polizei sind an entscheidender Stelle lückenhaft. Die Generalstaatsanwaltschaft sieht keine Hinweise darauf, dass hier "bewusst geschnitten wurde". Nee, klar, das ist völlig undenkbar. Der Lacher ist, dass in dem Video oben ein Zeitstempel mitläuft. Damit man Schnitte erkennen kann. Der Anwalt hat jetzt auf diesen Zeitstempel geachtet. Gut, damit konnte ja auch niemand rechnen, dass da jemand drauf achtet. Da sieht man dann plötzlich einen Sprung von 62 Sekunden. Und was hat das Prügel-Polizeikommando zu ihrer Entlastung vorzubringen? Na? Kommt ihr NIE drauf! Hat der Polizist die Kamera ausgeschaltet oder gab es einen "Wackelkontakt", wie das USK anfangs behauptete ? EIN WACKELKONTAKT!! HAHAHAHAHAHA, unglaublich. In Tunesien und Libyen sind die Revolutionäre extrem stolz darauf, dass sie den Umsturz alleine bewerkstelligt haben. Daraus speist sich ihr Stolz, und aus genau diesem Grund wirken die dortigen Umstürze auch so inspirierend auf Oppositionelle in der übrigen arabischen Welt - ganz anders, als zum Beispiel der von den USA und Großbritannien erzwungene Sturz Saddam Husseins im Irak 2003. Am Mittag wendet sich Gaddafi in einer Fernsehansprache erneut an sein Volk: Libyens System werde "von der Welt nicht verstanden", sagt der Despot. Im ganzen Land gebe es große Veranstaltungen, bei denen er gepriesen werde. Die Herrschaft des Volkes in Libyen, so Gaddafi, sei "wahre Demokratie". Während im Osten des Landes nun heftig gekämpft wird, sei es in Tripolis seit Samstag wieder ruhig, so Bartholdi. Tagsüber entwickele sich sogar wieder normales Leben: "Drogerien und Modegeschäfte haben wieder geöffnet, die Polizei regelt den Verkehr, der Müll wird regelmäßig abgeholt." Die Pest wird vor allem durch den Biss von Rattenflöhen auf Menschen übertragen. Experten vor Ort sind der Meinung, dass der Klimawandel, aber auch die mangelnde Hygiene in einigen Landesteilen für den Ausbruch der sehr ansteckenden Lungenpest verantwortlich sind. "Die Dauer der Regenzeit hat sich um einige Wochen verringert und beträgt nur noch rund vier Monate", sagte die Leiterin des Notfallzentrums DULMD, Nirina Yollande, der Zeitung "L'Express". Aufgrund der veränderten klimatischen Bedingungen würden die Ratten ihren Standort häufiger wechseln. Vorrangige Nahrungsquelle sei dabei der Müll in Wohngebieten. Die Zahl der Nager sei hier gestiegen, somit auch die Gefahr, von den Flöhen gebissen zu werden. Ergebnis: Je größer und unterschiedlicher die Vielfalt bei den Objekten der Begierde ist, desto kleiner stehen die Chancen, den Traumpartner zu finden. Dabei gehen die meisten Singles vom Gegenteil aus. London , 7. Novbr. 1883 Anders aber da, wo theoretische Ansichten andrer Ökonomen zitiert wer- <35> den. Hier soll das Zitat nur feststellen, wo, wann und von wem ein im Lauf der Entwicklung sich ergebender ökonomischer Gedanke zuerst klar ausgesprochen ist. Wobei es nur darauf ankommt, daß die fragliche ökonomische Vorstellung für die Geschichte der Wissenschaft Bedeutung hat, daß sie der mehr oder weniger adäquate theoretische Ausdruck der ökonomischen Lage ihrer Zeit ist. Ob aber diese Vorstellung für den Standpunkt des Verfassers noch absolute oder relative Geltung hat, oder ob sie bereits ganz der Geschichte verfallen, darauf kommt es ganz und gar nicht an. Diese Zitate bilden also nur einen der Geschichte der ökonomischen Wissenschaft entlehnten laufenden Kommentar zum Text und stellen die einzelnen wichtigeren Fortschritte der ökonomischen Theorie nach Datum und Urheber fest. Und das war sehr nötig in einer Wissenschaft, deren Geschichtschreiber bisher nur durch tendenziöse, fast streberhafte Unwissenheit sich auszeichnen. - Es ist also in dieser dritten Auflage kein Wort geändert, von dem ich nicht bestimmt weiß, daß der Verfasser selbst es geändert hätte. Es konnte mir nicht in den Sinn kommen, in das "Kapital" den landläufigen Jargon einzuführen, in welchem deutsche Ökonomen sich auszudrücken pflegen, jenes Kauderwelsch, worin z.B. derjenige, der sich für bare Zahlung von andern ihre Arbeit geben läßt, der Arbeit geber heißt, und Arbeit nehmer derjenige, dessen Arbeit ihm für Lohn abgenommen wird. Auch im Französischen wird travail im gewöhnlichen Leben im Sinn von "Beschäftigung" gebraucht. Mit Recht aber würden die Franzosen den Ökonomen für verrückt halten, der den Kapitalisten donneur de travail, und den Arbeiter receveur de travail nennen wollte. Spanien stoppt Gaddafi-Baupläne [14.06 Uhr] Spanien hat ein Bauvorhaben Gaddafis an der Costa del Sol gestoppt. Damit setze man die von der Europäischen Union und den Vereinten Nationen beschlossenen Sanktionen um, hieß es aus dem spanischen Außenministerium. Gaddafi besitzt an der südspanischen Mittelmeerküste ein größeres Gelände, auf dem er 2000 Wohnungen, einen Kongress-Palast und einen Golfplatz bauen lassen wollte. "Tausende Tote" im Fall einer Nato-Intervention [13.46 Uhr] Al-Dschasira hatte zwischenzeitlich die Übertragung der Rede - der dritten TV-Ansprache Gaddafis seit Beginn der Aufstände - beendet. Nun beginnt die Übertragung von Neuem. Gaddafi warnt vor "Tausenden Toten", wenn die Nato sich auf libysches Territorium begebe. Gaddafi: Uno soll Kämpfe untersuchen [13.45 Uhr] Gaddafi schlägt vor, die Uno solle in den umkämpften Städten Gremien einsetzen, die herausfinden sollten, wer wen umgebracht habe. Dann werde sich herausstellen, dass die Regierungstruppen keinen Schuss gegen friedliche Zivilisten abgefeuert hätten. Die Vereinten Nationen hätten Resolutionen gegen Libyen verabschiedet und sich dabei nur auf Medienberichte verlassen. Dabei gebe es in Libyen keinen einzigen politischen Gefangenen. "Libyen verteidigen bis zum letzten Tropfen Blut" [13.32 Uhr] Laut Gaddafi ist die Situation klar: Der Aufstand sei eine Verschwörung, um die Kontrolle über Libyen und das libysche Öl zu gewinnen. "Wir werden Libyen verteidigen, Zentimeter für Zentimeter, bis zum letzten Tropfen Blut." Zudem kündigt er an, Libyen werde aufhören, Öl zu produzieren und zu exportieren. Gaddafi bezeichnet Rebellen als Terroristen [13.27 Uhr] Gaddafi beschuldigt das Terrornetzwerk al-Quaida, hinter den Aufständischen zu stehen. Es sei eine absolute Lüge, dass auf friedliche Demonstranten geschossen worden sei. Es habe keine friedlichen Demonstrationen gegeben, sondern nur terroristische Angriffe. So hätten die Proteste begonnen. Die "Terroristen" verbreiteten Chaos und würden täglich Frauen vergewaltigen. Seine Gegner seien in Gefängnisse eingebrochen, hätten Verbrecher rekrutiert und ihnen Waffen gegeben. "Gaddafi hat keine Macht" [13.20 Uhr] Gaddafi spricht gelegentlich von sich in der dritten Person - und wiederholt seinen Standpunkt: "Muammar Gaddafi hat keine Macht, er ist kein Präsident." Das ganze libysche Volk habe ihm gesagt, dass es bereit sei, für ihn zu sterben. "Wir können unseren Führer nie im Stich lassen" [13.14 Uhr] Die ganze Veranstaltung ist allzu offensichtlich inszeniert. Eine Frau ruft in ein Mikrofon: "Sie sind ein Schwert, das nicht verbiegt…Gehen Sie nicht!" Die Leute im Saal rufen: "Wir schwören bei Gott, wie können unseren Führer nie im Stich lassen." Gaddafi: "Diese neuen Rufe stammen vom libyschen Volk" - ein mehr als durchsichtiger Versuch des Machthabers, das Ganze als spontane Aktion aussehen zu lassen, ebenso wie seine Aussage: "Bitte seid ruhig." "Ich übe keine Macht aus" [13.05 Uhr] Gaddafi stellt sich als einer aus dem Volk dar. Er gratuliert dem libyschen Volk zum 2. März 1977: An diesem Tag habe das Volk die Herrschaft übernommen und sich das libysche Land und die libyschen Ölfelder von der Besatzung durch die USA und Großbritannien befreit. Er habe die Revolution ausgeführt und danach die Macht an die Menschen übergeben. Er sei lediglich ein Symbol gewesen. Die Macht liege in den Händen des Volkes und nur dort. Er habe die Macht 1977 abgegeben und stelle sich gegen jeden, der sage, dass er Macht ausübe. Gaddafi wettert gegen ausländische Medien [12.59 Uhr] Gaddafi arbeitet sich an seinen Gegnern ab: Im ganzen Land gebe es große Veranstaltungen, bei denen er gepriesen werde. Die Herrschaft des Volkes in Libyen, so Gaddafi, sei "wahre Demokratie" - ohne Parlament oder Wahlen. Libyens System werde "von der Welt nicht verstanden", sagt er. Damit meint er offenbar auch die ausländischen Medien. Wenn man sich deren Berichte anschaue, könne man meinen, die ganze Welt habe Gaddafi als einen Kriminellen abgestempelt. Wie könne es dann sein, dass ihn alle Menschen im Land unterstützten? "Libyen mag keine ausländischen Korrespondenten." Gaddafi lässt sich öffentlich preisen [12.50 Uhr] Der Sender al-Dschasira zeigt nun mehr Bilder von Gaddafis Auftritt. Es ist ein großer Saal, mehrere hundert Menschen füllen ihn. Gaddafi scheint den choreografierten Auftritt zu genießen. Die Medienvertreter im Saal werden genau angewiesen, wo sie zu stehen haben. Der offizielle Anlass des Treffens: Es ist die Feier zum Jahrestag der Durchsetzung der "Herrschaft des Volkes" 1977. Gaddafi wird gebührend angekündigt - als "geliebter Führer, der von Dichtern verehrt wird". Der siegreich sei und todesmutig. Ein Mann ruft: "Sei stolz, oh Großer. Hier ist der Held der Massen, der freien Menschen." Gaddafi tritt im Fernsehen auf [12.24 Uhr] Der Machthaber zeigt sich in der Öffentlichkeit. Muammar al-Gaddafi absolviert einen Auftritt. Noch hat er sich nur feiern lassen und noch nichts gesagt. In dem Raum sind zahlreiche Anhänger Gaddafis, die wild gestikulieren. Ein Mann ruft: "Allah, Muammar und nur Libyen!" Wo genau sich der bizarre Auftritt zuträgt, ist unklar. Der Sender geht davon aus, dass sich Gaddafi in der Hauptstadt Tripolis zeigt. Gaddafi-Anhänger und Rebellen liefern sich Gefechte Erdogan stellt sich gegen Nato-Intervention [12.12 Uhr] Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat vor einem militärischen Eingreifen der Nato in Libyen und auch vor Sanktionen gegen das Regime des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi gewarnt. Unter Sanktionen würden vor allem das libysche Volk und die dort lebenden Ausländer leiden, sagte er. Laut BBC soll Erdogan zu Gaddafis Sohn Saif al-Islam al-Gaddafi gesagt haben, niemand könne das Schicksal Libyens von außen bestimmen. Eine Nato-Intervention in Libyen, so Erdogan laut dem Bericht, sei nicht legitim. Die Türkei werde sich in der Nato gegen militärische Schritte stellen. Nach eigenen Angaben hat die türkische Regierung bisher mehr als 21. 500 Menschen aus Libyen herausgeholt. Darunter seien vor allem türkische Staatsbürger, aber auch fast 3000 andere Ausländer, zitierte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Mittwoch den Krisenstab in Ankara. Arabische Liga berät über Flugverbotszone [12.03 Uhr] Die Arabische Liga berät am Mittwoch in Kairo über eine Resolution zu einer Flugverbotszone über Libyen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters wird sich die Organisation wohl gegen ein derartiges Verbot aussprechen. Der stellvertretende Generalsekretär Ahmed Ben Helli sagte, die Resolution solle den Außenministern der Mitgliedsstaaten vorgelegt werden und lehne jeder Art ausländischer militärischer Einmischung in Libyen ab. Spanien friert Gaddafi-Konten ein [11.52 Uhr] Ein weiteres Land hat sich entschieden, Gaddafi von seinem Kapital abzuschneiden: Spanien friert die Konten des Machthabers ein, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Lage in Brega unübersichtlich [11.49 Uhr] Ist Gaddafis Militäroffensive gegen die Rebellen erfolgreich? Dazu gibt es widersprüchliche Angaben. Laut al-Dschasira haben die Rebellen die Stadt wieder unter Kontrolle. Ein Polizeikommandeur in der von den Rebellen kontrollierten Stadt Bengasi hat der Darstellung widersprochen, wonach Gaddafi-treue Truppen den Flughafen der Stadt Brega unter ihrer Kontrolle hätten. Die Regierungstruppen seien vielmehr zurückgedrängt worden. Die Aufständischen benutzten seinen Angaben zufolge Waffen, die aus den Depots der libyschen Armee im Osten des Landes stammten. Ein Augenzeuge sagte in einem Telefoninterview mit dem Sender al-Arabija: "Die Einheiten von Gaddafi sind in die Stadt eingedrungen und haben willkürlich auf Zivilisten geschossen." [11.40 Uhr] Der Aufstand in Libyen geht auch an Saudi-Arabien, dem wichtigsten Ölexporteur der Welt, nicht spurlos vorbei. Am Mittwoch machte in saudischen Aktivisten-Kreisen das Gerücht die Runde, einer der zwei Administratoren einer Facebook-Seite von Regierungsgegnern sei von Angehörigen der Sicherheitskräfte in Riad erschossen worden. Von offizieller Seite wurde dies nicht bestätigt. Bei Facebook gibt es derzeit zwei Aufrufe zu Demonstrationen gegen Korruption und für eine stärkere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen. Die Demonstrationen sollen am 11. und 20. März stattfinden. Instead, "Liu -- citing an Internet discussion forum -- said that as in the United States, the Chinese leadership must pay close attention to public opinion in forming policies," according to the memo. "In that regard, the recent announcement that the United States intends to sell another arms package to Taiwan increases the difficulty the Chinese government faces in explaining any supporting policies to the Chinese public." His comments came days after the Pentagon notified Congress it was poised to sell $6.5 billion worth of arms to China's arch rival Taiwan. On Monday, LSE director Sir Howard Davies, admitted he felt "embarrassed" by the university's ties with the family of Colonel Gaddafi. He said the decision to accept research funding from a foundation controlled by Saif Gaddafi had "backfired". The LSE's ties with Saif al-Islam Gaddafi, a son of the Libyan leader, are proving to be controversial He also expressed regret that he had visited Libya to advise the regime about how it could modernise its financial institutions. Sir Howard, who is a former head of the Financial Services Authority (FSA) and deputy governor of the Bank of England, said the decision to accept £300,000 from the Gaddafi International Charity and Development Foundation had been debated "extensively" within the LSE. Last week the university said it was reconsidering its links with Libya "as a matter of urgency." blog.fefe.de/ Das wird euch jetzt sicher genauso schockieren wie mich: Die Chinesen nutzen ihre Dollar-Holdings als diplomatischen Hebel gegen Washington. Nein, wirklich?! Also DAMIT konnte ja wohl NIEMAND rechnen!1!! blog.fefe.de/ Die Amis möchten für "Crowd Control" (Demonstranten zusammenschießen) Gummimunition für Maschinenpistolen. Als ob ein Schuss mit sowas nicht reichte. 30.Apr.2007 At the end of every rainbow there's an asset ... Internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte ... alfatomega.com/20070430.html Juristische Fakultät - Publikationen Wildhaber, in: Bibliothek zur Zeitschrift für Schweizerisches Recht, ... Gless, Sabine / Schaffner, Daniel, Judicial review of freezing orders due to a ... [11.33 Uhr] Die BBC berichtet von einem dramatischen Appell des Uno-Flüchtlingswerks. Die Organisation warnt vor einer humanitären Katastrophe und bittet um hunderte Flugzeuge, um Flüchtlinge aus Libyen ausfliegen zu können. Nach Angaben der tunesischen Regierung sind mindestens 80.000 Personen in der vergangenen Woche aus Libyen in das Land gekommen. Und noch immer warten Tausende Personen darauf, Libyen zu verlassen. Nato bereitet Krisenpläne für Flugverbotszone vor [11.28 Uhr] Einige Nato-Staaten bereiten nach Angaben von Diplomaten Krisenpläne für eine Flugverbotszone über Libyen vor. Modell für die Pläne sei die Flugverbotszone, die das Militärbündnis in den neunziger Jahren über dem Balkan eingerichtet habe. Bisher vertritt die Nato den Standpunkt, dass nur bei einem klaren Mandat der Vereinten Nationen eine Flugverbotszone erwogen werden könnte. Danach sieht es derzeit nicht aus. Russland, das im Sicherheitsrat über ein Veto-Recht verfügt, hat den Schritt bereits abgelehnt. Dennoch laufen offenbar die Vorbereitungen - die Flugverbotszone soll verhindern, dass Gaddafi seine Luftwaffe zu Angriffen auf Rebellen einsetzt. Ölexporte offenbar nicht beeinträchtigt [11.16 Uhr] Noch scheinen sich die Kämpfe im Land nicht auf die libyschen Ölexporte im von Rebellen kontrollierten Osten des Landes auszuwirken. Nach Angaben aus Kreisen staatlicher Ölunternehmen laufen die Ausfuhren normal weiter. Auf die staatlichen Konten gingen auch weiterhin die Überweisungen für die Lieferungen ein, berichtet die Nachrichtenagentur AP. Ein-Mann-Revolten sind für den Unzufriedenen leider erfolgversprechender. Zu kleine, zu schwache Zivilgesellschaften Der Wachmann ging in sein Wachhäuschen, holte seine Pistole, fesselte den Pizzamann, lief zurück in die Villa und schrie seinen Arbeitgeber an: "Du zahlst mir 6000 Rupien [etwa 50 Euro] Monatsgehalt, womit ich meine sechsköpfige Familie ernähren muss, und verfrisst das Fünffache an einem einzigen Abend?" Er ließ sich von allen Gästen die Geldbörsen geben - und verschwand auf Nimmerwiedersehen. Die Episode endet damit, dass die Polizei den Fall zu den Akten nahm. Ermittlungen? Ach was, dazu war der Geschäftsmann nicht wichtig genug. Zeitungsberichte? Solche Vorfälle schaffen es nur selten in die Presse, dafür kommen sie in Ländern wie Pakistan, Indien, Bangladesch, Sri Lanka und Nepal zu häufig vor. Die Regierung von US-Präsident Barack Obama erwägt, ob sie die diplomatischen Beziehungen zu Libyen offiziell abbrechen soll, sagte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter Tripolis - Gaddafi-treue Truppen schlagen zurück: [11.14 Uhr] Die Lage in der Stadt Brega bleibt unübersichtlich. Der TV-Sender al-Arabija berichtet, die Regimegegner kontrollieren den Nordosten der strategisch wichtigen Ölstadt, während Gaddafi-treue Truppen den Flughafen unter ihrer Kontrolle hätten. US-Kriegsschiffe nehmen Kurs auf Libyen [11.02 Uhr] Zwei US-Kriegsschiffe mit Kurs auf Libyen sind ägyptischen Behörden zufolge am Mittwochmorgen in den Suezkanal eingelaufen. Die USA hatten die Kampflandungsschiffe "USS Kearsarge" und "USS Ponce" sowie eine 400 Mann starke Marineinfanterie-Einheit aus dem Roten Meer am Dienstag vor die libysche Küste beordert. Die "USS Kearsarge" hat 42 Hubschrauber an Bord. Rebellen erwägen Bitte um ausländische Militärhilfe [10.53 Uhr] Die Anti-Gaddafi-Koalition erwägt einem Sprecher zufolge, um einen ausländischen Militäreinsatz zum Sturz des Machthabers zu bitten. Unterdessen haben die Rebellen nach Berichten des Nachrichtensenders al-Dschasira die Stadt Brega wieder in ihre Gewalt gebracht. Italien rechnet mit Verzweiflungstat Gaddafis [10.20 Uhr] Italien hält eine verheerende Zuspitzung der Libyen-Krise für realistisch. Es sei wahrscheinlich, dass sich Gaddafi zu verzweifelten Taten entschließen werde, sagte Italiens Industrieminister Paolo Romani einem Fernsehsender. "Es besteht die Wahrscheinlichkeit, sogar eine reale Wahrscheinlichkeit, dass Gaddafi einen verzweifelten letzten Versuch unternehmen könnte, um sich aus der Belagerung zu befreien, in der er sich befindet", sagte er. Tote bei Kämpfen in Brega [10.17 Uhr] Gaddafi-treue Truppen haben nach Angaben von Offizieren der Rebellen die im Osten Libyens gelegene Stadt Brega nach heftigen Kämpfen zurückerobert. Der arabischer Sender al-Arabija meldet, dass bei den Gefechten 14 Menschen ums Leben kamen. Ziele würden wahllos bombardiert. Nicaraguas Ortega schickt Grüße an Gaddafi [10.10 Uhr] Nicaraguas linksgerichteter Präsident Daniel Ortega hat Gaddafi solidarische Grüße geschickt. Libyen durchlebe "tragische Momente", in denen es um "das Schicksal Afrikas, des Nahen Ostens und der Reichtümer der Menschheit" gehe, hieß es in dem in Managua veröffentlichten Schreiben. Luftangriff auf Adschdabija [9.37 Uhr] Augenzeugen melden einen Luftangriff auf die von Regimegegnern gehaltene ostlibysche Stadt Adschdabija. Dort kontrollieren die Oppositionellen einen Militärstützpunkt und ein Waffenlager. |