15052003antiwarblogg |
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https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248681,00.html
15.Mai 2003 "Irak, Iran, Afghanistan - es gibt dort viel Arbeit zu tun", betonte Powell.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248538,00.html
15.Mai 2003 "Das Weiße Haus steht eben nicht mehr auf Empfang", sagt ein Diplomat. "Es gibt nur noch Instruktionen aus."
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248538,00.html
15.Mai 2003 Da riss selbst dem besonnenen Powell, der in seinem Büro ein Zitat des Philosophen Thukydides hängen hat
("Von allen Offenbarungen der Macht besticht Zurückhaltung am meisten")
der Faden:
Seine Leute erledigten ihren Job "verdammt gut + ich werde mich dafür bei niemandem entschuldigen".
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248538,00.html
15.Mai 2003 Stattdessen geriet Powell gleich doppelt ins Räderwerk.
Sowohl die Franzosen wie auch sein Dienstherr George W. Bush hatten von vornherein andere Pläne, in denen Powells Redlichkeit nur als Mittel zum Zweck diente.
Das habe Powell tief getroffen, erzählen Insider.
Der Fallout des Irak-Kriegs ist Tiefpunkt einer langen Rivalität, die Powell mit Pentagon-Chef Rumsfeld verbindet.
Dessen neokonservative Machtclique, die mit Vizepräsident Dick Cheney einen starken Freund im Weißen Haus hat, ist im State Department als "ungediente Sesselfurzer" verschrien, die von der weiten Welt keine Ahnung hätten. Powells Vordenker dagegen, an der Spitze die alten Diplomatenhasen Brent Scowcroft, James Baker und Richard Haass, halten große Stücke auf ihr geopolitisches Gewicht.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248538,00.html
15.Mai 2003 Powell selbst ist dabei das größte Enigma.
Der einst unerschütterliche Optimist wirkt auf einmal resigniert, fast hilflos. Erstarrt in rhetorischen Floskeln, selbst angesichts der Trümmer und Toten von Riad, jenem Fanal seiner missglückten Nahost-Visite.
Es war eine zynische Erinnerung daran, dass die neue US-Politik der Präventiv-Schläge, wie es der einstige Kennedy-Berater Theodore Sorensen erst am Sonntag fast prophetisch gesagt hat, "nur Musik in den Ohren der Terror-Organisationen ist".
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248538,00.html
15.Mai 2003 Der Mann, der in Berlin den transatlantischen Scherbenhaufen aufkehren will, ist selbst schwer angeschlagen - politisch wie persönlich. "Powell", sagt ein Vertrauter, "geht durch die Hölle".
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248537,00.html
15.Mai 2003 "Sie werden anfangen, einige Plünderer zu erschießen, damit sich das herumspricht", zitierte das Blatt einen Teilnehmer.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248537,00.html
15.Mai 2003 US-Soldaten sollen Plünderer erschießen dürfen
Die US-geführte Zivilverwaltung im Irak will einem Zeitungsbericht zufolge Schüsse ohne Vorwarnung auf Plünderer zulassen - "damit sich das herumspricht".
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248591,00.html
15.Mai 2003 Unter den irakischen Klägern seien Menschen, die im Krieg beschossen oder bombardiert wurden, außerdem die Witwe und der Vater des getöteten arabischen al-Dschasira Journalisten.
Die Brüsseler Klage hat Belgiens Beziehungen zu den USA erneut belastet. Hohe Vertreter der USA stellten indirekt den Nato-Standort auf belgischem Staatsgebiet in Frage.
US-Generalstabschef Richard Myers sagte bei einem Besuch im Brüsseler Nato-Hauptquartier: "Dies ist eine sehr, sehr ernste Situation."
Grundlage für die Klage ist ein belgisches Gesetz, das die Ahndung von Kriegsverbrechen weltweit möglich macht.
Das Gesetz war vom belgischen Parlament allerdings kürzlich auf Druck der amerikanischen Regierung geändert worden. Danach ist es jetzt kaum mehr möglich, Bürger eines demokratischen Landes in Belgien zu verklagen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248645,00.html
15.Mai 2003 Vielen Kriegsbefürworten von gestern und heute könnten die Bilder aus al-Mahawil gute Argumente für ihre Haltung geben.
Während die US-Armee noch immer verzweifelt nach den angeblichen Massenvernichtungswaffen und damit nach einer Rechtfertigung für den Krieg sucht, belegen die Bilder, dass der Waffengang allein wegen der Unmenschlichkeit des Regimes von Saddam gerechtfertigt sein könnte.
Der wegen seines US-treuen Kriegskurses im eigenen Land schwer angeschlagene Blair zeigte sich jedenfalls schon wenige Stunden nach den ersten BBC-Berichten über die Massengräber schockiert + sagte, sie zeigten das "wahre Gesicht des üblen Regimes" von Saddam Hussein.
https://www.pm-magazin.de/de/wissensnews/wn_id579.htm
14.Mai 2003 Eine Umstellung aller OPEC-Staaten auf den Euro hätte eine Abwertung der amerikanischen Währung um bis zu 40% zur Folge.
Ausländer würden nicht mehr in amerikanische Aktien investieren, die amerikanischen Staatsbürger würden die Banken stürmen und
einen Börsenzusammenbruch gigantischen Ausmaßes initiieren.
Um das zu verhindern, sind ein paar "Kollateralschäden" reine Erdnüsse.
Hyperlinks zu diesem Thema: Originalanalyse
"Sauberer" Irak-Krieg Weitere Wissensnews: Die wahren Gründe für den Krieg gegen den Irak
https://www.n-tv.de/3160198.html
14.Mai 2003 www.michaelmoore.com Website von Michael Moore
https://www.n-tv.de/3160198.html
14.Mai 2003 Kaum jemand kann die US-Amerikaner derzeit besser polarisieren als der Filmregisseur Michael Moore ("Bowling for Columbine").
Dafür, dass das auch weiterhin so bleibt, will mit der Produktionsfirma Miramax ausgerechnet ein Tochterunternehmen des als konservativ verschriehenen Disney-Konzerns sorgen.
Sie wird Moores neuestes Film-Projekt mit dem Titel "Fahrenheit 911" mit einigen Millionen US-Dollar unterstützen.
https://www.netzeitung.de/servlets/page?section=1109&item=232550
14.Mai 2003 Fakihi flog am Sonntag nach Riad
Daraufhin habe die Botschaft den offiziell als Attaché in Berlin akkreditierten Diplomaten zurückgezogen.
Er sei am Sonntag
00.May 2003 von Berlin nach Riad geflogen, so «Spiegel online» weiter.
Fakihi sei den deutschen Behörden bereits
im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen das Al-Qaeda-Netzwerk aufgefallen,
allerdings ohne ihm konkrete Taten nachweisen zu können.
Fahnder hätten bei Ermittlungen zu den Attentätern des 11. September
seine Visitenkarte bei der Durchsuchung der Wohnung von Mounir El Motassadeq gefunden,
schreibt der Onlinedienst.
Motassadeq wurde mittlerweile zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt.
https://www.spiegel.de/panorama/0,1518,248476,00.html
13.May 2003 19:49:27 "Nach meiner Einschätzung sind wir sehr nah am Ziel", sagte der stellvertretende Polizeichef von Seattle, Clark Kimerer vor Reportern.
Aber trotz all der Vorbereitung für die Übung gebe es auch Schwächen, die nun analysiert werden müssten.
16 Millionen Dollar (13,8 Millionen Euro) verschlingt das Manöver, das vom Ministerium für Heimatschutz geleitet wird.
Die Rollen der insgesamt mehr als 8500 Beschäftigten staatlicher Behörden und des Roten Kreuzes, die an der Übung teilnehmen,
wurden in einem 200 Seiten starken Drehbuch festgehalten. 18 Monate haben die Vorbereitungen für die Terrorübung gedauert.
Die Idee sei, zu erkennen, wo die Stärken und Schwächen der regionalen und nationalen Behörden liegen, sagte der Bürgermeister von Seattle, Greg Nickels, der "Washington Post".
Wie sich Behörden im Falle eines Biowaffenangriffs verhalten sollten, wird in der Hauptstadt Washington und in Chicago geprobt.
Nach dem Skript werden dort in den nächsten Tagen Menschen mit Symptomen einer Grippeinfektion wie Husten und Fieber die Krankenhäuser aufsuchen.
Mit der bislang größten Terrorschutzübung in der Geschichte des Landes testen die Vereinigten Staaten Maßnahmen,
mit denen Polizei und Feuerwehr auf Angriffe mit Atom- und Biowaffen reagieren.
Es ist der erste Test seit den Anschlägen auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington vom
11.Sep.2001 .
Fünf Tage
werden die Übungen dauern.
Eine "schmutzige Bombe" wird in Seattle gezündet,
in Washington und Chicago verüben Terroristen angebliche Anschläge mit Biowaffen.
In den USA hat die größte Antiterrorübung der
letzten Jahre
begonnen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248498,00.html
13.May 2003 19:40:47 TEXAS Polizei jagt flüchtige Politiker
Aus Protest gegen eine Wahlkreisreform
hat sich die gesamte Fraktion der Demokraten im texanischen Repräsentantenhaus
über die Grenze nach Oklahoma abgesetzt.
Der Gouverneur des US-Staates setzte die Polizei auf die Flüchtigen an.
Austin -
Um die von den Republikanern geplante Reform der Wahlkreise in Texas zu verhindern, setzte sich die Fraktion der Demokraten in der Nacht zum Dienstag in den Nachbarstaat Oklahoma ab,
wo sie in einem Motel Zuflucht fand.
Nach Angaben der "Washington Post" legten die Demokraten, deren Fraktion 62 von insgesamt 150 Abgeordneten umfasst, mit der Nacht- und Nebelaktion das Parlament in der texanischen Hauptstadt Austin praktisch lahm.
Die aufgebrachten Demokraten werfen der Partei von Präsident George W. Bush vor, sie wolle die Grenzen der Wahlkreise zu ihren Gunsten verändern, um sich auch künftig die Mehrheit in Texas zu sichern.
Nach US-Wahlrecht muss ein Politiker einen Wahlkreis gewinnen, um ins Landesparlament einzuziehen.
Nach Angaben der Zeitung sind jedoch viele der vorgeschlagenen neuen Wahlkreise völlig unzusammenhängend.
In Austin etwa werde eine einzige Straße in vier Kongressdistrikte aufgeteilt.
Einer dieser Distrikte ziehe sich hinunter bis zur 500 Kilometer entfernten mexikanischen Grenze.
Die Aufteilung der Wahlkreise ist in den USA immer wieder Anlass für politischen Streit und wird mitunter vor Gericht verhandelt.
Gouverneur Rick Perry versucht indessen die Handlungsfähigkeit der Legislative wieder herzustellen.
Er wies die Polizei an, die Flüchtigen zurückzubringen.
Medienberichten zufolge gibt es jedoch keine gesetzliche Handhabe, die Politiker im Staat Oklahoma festzunehmen.
Die flüchtigen Politiker wollen nun bis Donnerstag in ihrem Motel verharren.
Dann wäre das Gesetz vom Tisch, denn das Parlament im Flächenstaat Texas tritt in Austin nur alle zwei Jahre für mehrere Monate zusammen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248503,00.html
13.May 2003 19:35:33 Der russische Präsident räumte jedoch ein, der Russland-Nato-Rat habe "unsere Erwartungen erfüllt".
Robertson wollte im Anschluss an die Moskauer Tagung die Kaukasus- Staaten Georgien und Armenien besuchen.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248514,00.html
13.May 2003 19:29:27 Chipman sagte, es wäre unklug, anzunehmen, dass der anti-amerikanische Terrorismus unter Druck geraten sei.
Eindringlich mahnt der Bericht zur strategischen Weltlage eine enge und wirksame Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa bei der Einschätzung der globalen Terrorbedrohung an.
Als "logisches Instrument" für eine regelmäßige Risikoeinschätzung sowie die Ausarbeitung eines westlichen Konsenses in der Strategiedebatte biete sich die Nato an, hieß es in dem Bericht.
Das Beispiel Afghanistan habe gezeigt, dass das nordatlantische Bündnis auch außerhalb ihres ursprünglichen Einsatzgebiets eine wirksame Rolle spielen könne.
Laut Chipman ist in der Nato eine "strategische Versöhnung" notwendig.
Um dies zu ermöglichen, müssten einige der führenden europäischen Nationen ihre "Illusion von einer multipolaren Welt" aufgeben, die den Westen spalten würde.
Eine "gemanagte Unipolarität", bei der Europa seinen begrenzten Einfluss auf die USA aufrechterhalten würde, wäre dem Bericht zufolge "die bessere Option".
Die Londoner Studie stellt sich damit hinter die Politik des britischen Premierministers Tony Blair.
Sie sieht offenbar in der in der Irak-Frage von Deutschland und Frankreich vertretenden Haltung keine geeignete politische Strategie für die Zukunft.
Dem "Strategic Survey" zufolge setzt Osama Bin Ladens Terrornetzwerk die Anwerbung von Kämpfern unvermindert fort.
Weltweit würden 18.000 "potenzielle Terroristen" gesucht.
Eine "Rumpfführung" von zwischen 20 und 30 Gründungsmitgliedern der Qaida bestehe fort.
Es könne möglicherweise eine ganze Generation dauern, bis al-Qaida endgültig besiegt sei.
Irak-Krieg verringerte Terror-Gefahr nicht Der Krieg gegen den Irak hat den gegen die USA gerichteten Terrorismus nicht gemindert.
Zu diesem Urteil kommt ein Papier des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) in London.
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248502,00.html
13.May 2003 19:26:03 Chamenei sagte auf einer Veranstaltung in Teheran vor Tausenden von Studenten:
"Manche sind dabei, sich den amerikanischen Abenteurern unterzuordnen, aber die Kapitulation vor dem Feind ist kein taugliches Mittel."
Des Weiteren zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur Irna mit den Worten:
"Leider gibt es bei uns Kräfte, die bewußt oder unbewußt dem Feind dabei behilflich sind, Grundlagen für einen militärischen Angriff zu schaffen."
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,248515,00.html
13.May 2003 Schröder griff angesichts der schrecklichen Bilder aus Riad erneut zu der Vokabel "solidarisch".
In einem Telegramm an Bush schrieb der Kanzler:
"Dieser Vorfall hat erneut deutlich vor Augen geführt, dass der Kampf gegen den Terrorismus einen langen Atem erfordert und noch nicht vorüber ist.
Deutschland steht dabei solidarisch an der Seite der USA."
In Jakarta, wo sich Schröder im Rahmen seiner Ostasienreise gerade aufhält, verurteilte er die Bombenanschläge von Riad scharf.
Es sei eine "entsetzliche Katastrophe", ein "bedrückendes Ereignis", das zeige, dass "der Kampf gegen den internationalen Terrorismus nicht gewonnen ist und dass er weitergehen muss".
Schröder forderte dazu auf, die Terrorattacke zum Anlass zu nehmen, den Kampf gegen den internationalen Terrorismus zum Thema auf dem bevorstehenden G8-Gipfel im 00.Jun.2003 zu machen:
"Wir müssen darüber reden, wer was tut."
https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,248486,00.html
13.May 2003 Ölpreis steigt
Die Nachrichten von den Bombenanschlägen in Saudi-Arabien haben die Ölmärkte am Dienstag 00.Mai 2003 vorübergehend in Unruhe versetzt.
In London stieg der Preis für Juni-Kontrakte der Nordseesorte Brent zwischenzeitlich um 2,4 % auf 25,49 Dollar pro Barrel.
Im Handelsverlauf sank er dann aber wieder auf 25,22 Dollar.
Saudi-Arabien ist der weltgrößte Erdölproduzent.
Aus amerikanischen Botschaftskreisen verlautete, die Explosionen hätten sich in dem gleichen Stadtteil im Norden Riads ereignet, in dem am
06.Mai 2003 die Waffen entdeckt worden waren.
Eine bisher unbekannte Gruppe, die Mudschahidin auf der Arabischen Halbinsel,
hatte sich mit dem Waffenfund in Verbindung gebracht und auf einer Internet-Seite Anschläge auf Amerikaner angekündigt.
In einer der Anlagen wohnten Mitarbeiter der saudisch-amerikanischen Firma Siyanco.
Die Firma berät die Nationalgarde von Kronprinz Abdullah Ibn Abd al-Asis.